Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses

Thema des Beschlusses aufsteigend sortiert Beschlussdatum Inkrafttreten
Abnahme des Entwurfs des Methodenpapiers Version 4.0 der Institution nach § 137a SGB V 21.05.2015 mit Beschlussdatum
Abnahme des IQTIG-Datenschutzkonzepts 16.05.2019 mit Beschlussdatum
Absichtserklärung des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Förderung von Barrierefreiheit 15.05.2008 mit Beschlussdatum
Ambulante Ernährungsberatung 21.10.2005 mit Beschlussdatum
Ambulante Neuropsychologie 01.02.2005 mit Beschlussdatum
Änderung Beauftragung IQTIG: Auswertung gemäß § 11 QFR-RL der Informationen der klärenden Dialoge und der Strukturabfragen vom 17. Dezember 2020 20.10.2022 mit Beschlussdatum
Änderung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser in maschinenverwertbarer Form: Anpassung des Auftragsformulars 20.03.2014 01.04.2014
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX und X: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung und Aktualisierung von Vergleichsgrößen Monoaminoxidase-B-Hemmer, Gruppe 1, in Stufe 3 08.03.2016 mit Beschlussdatum
Änderung der Beauftragung der Institution nach § 137a SGB V: Entwicklung eines sektorenübergreifenden Qualitätssicherungsverfahrens zur Versorgung bei psychischen Erkrankungen 19.06.2014 mit Beschlussdatum
Änderung der Beauftragung des IQTIG: Durchführung der Untersuchung zur Entwicklung der Versorgungsqualität gemäß § 136b Absatz 8 SGB V 31.01.2024 mit Beschlussdatum
Änderung der Beauftragung des IQTIG: Durchführung der Untersuchung zur Entwicklung der Versorgungsqualität gemäß § 136b Absatz 8 SGB V vom 21. Juni 2018: Umsetzung der Zwischenevaluation und Erstellung eines Ergebnisberichts 18.03.2022 mit Beschlussdatum
Änderung der Beauftragung des IQTIG: Erstellung einer Spezifikation für das Qualitätssicherungsverfahren „Lokal begrenztes Prostatakarzinom“ 19.05.2022 mit Beschlussdatum
Änderung der Beauftragung des IQTIG: Erweiterung des Evaluationskonzepts zur Untersuchung der Entwicklung der Versorgungsqualität gemäß § 136b Abs. 8 SGB V 31.01.2024 mit Beschlussdatum
Änderung der Beauftragung des IQWiG: Erstellung von Einladungsschreiben und Versicherteninformationen zum Zervixkarzinomscreening 15.09.2016 mit Beschlussdatum
Änderung der Besetzung des Unterausschusses Veranlasste Leistungen 16.10.2014 mit Beschlussdatum
Änderung der Frist der Beauftragung der Institution nach § 137 a SGB V: Entwicklungen eines Konzepts für das Verfahren zur Überprüfung der Dokumentationsqualität (siehe Beschluss vom 17.12.2009) 17.06.2010 mit Beschlussdatum
Änderung der Gebührenordnung im Antragsverfahren nach § 34 Abs. 6 SGB V 15.05.2008 01.07.2008
Änderung der Satzung der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen 17.01.2013 mit Beschlussdatum
Änderung der Satzung der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen 18.02.2010 mit Beschlussdatum
Änderung des Beschlusses über die Beauftragung der Institution nach § 137a SGB V zur Entwicklung von zwei sektorenübergreifenden Qualitätssicherungsverfahren zur Vermeidung nosokomialer Infektionen vom 20. Oktober 2011 21.06.2012 mit Beschlussdatum
Änderung des Beschlusses über die Beauftragung der Institution nach § 137a SGB V zur Entwicklung von zwei sektorenübergreifenden Qualitätssicherungsverfahren zur Vermeidung nosokomialer Infektionen vom 20. Oktober 2011 und vom 21. Juni 2012 16.08.2012 mit Beschlussdatum
Änderung des Beschlusses über die pflichtige Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten von Patientinnen und Patienten nach Maßgabe des § 299 SGB V im Probebetrieb des sektorenübergreifenden Qualitätssicherungsverfahrens Kataraktoperation vom 15.12.2011 15.03.2012 30.05.2012
Änderung des Beschlusses über die pflichtige Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten von Patientinnen und Patienten nach Maßgabe des § 299 SGB V im Probebetrieb des sektorenübergreifenden Qualitätssicherungsverfahrens Konisation vom 15.12.2011 15.03.2012 30.05.2012
Änderung des Beschlusses über eine Nicht-Änderung der Heilmittel-Richtlinie: Ambulante Ernährungsberatung bei seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen und Mukoviszidose 17.12.2015
Änderung des Beschlusses vom 15.12.2011 − Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Protonentherapie bei Patientinnen und Patienten mit Ösophaguskarzinom 16.08.2012
Änderung des Beschlusses vom 17.12.2015 zur Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V durch Anpassung an das GKV-VSG und weitere Änderungen 21.01.2016
Änderung des Beschlusses vom 20. Januar 2022 zur Änderung der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie 19.05.2022
Änderung des Beschlusses vom 20. Oktober 2011 über Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei der Enukleation der Prostata mittels Thulium-Laser zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS): Qualifikation des ärztlichen Personals 21.03.2013 11.07.2013
Änderung des Beschlusses vom 21. April 2022 zur Verlängerung von COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch den Medizinischen Dienst 19.05.2022
Änderung des Beschlusses vom 21. Februar 2013 zur Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Verordnungsfähigkeit einer subkutanen Infusion 18.07.2013 21.08.2013