Inhalt

Arbeitsweise

Die Strukturen, Fristen und Schritte, mit denen der G-BA zu seinen Entscheidungen kommt, sind in seiner Geschäftsordnung und Verfahrensordnung festgelegt. Zweck ist es, transparente und rechtssichere Entscheidungen zu treffen, die dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen. Die berechtigten Interessen der Betroffenen sollen – so sieht es das Gesetz vor – dabei angemessen berücksichtigt und das Gebot der Wirtschaftlichkeit im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB V beachtet werden.

In der Geschäftsordnung ist unter anderem geregelt:

  • die Einsetzung von Unterausschüssen zur Vorbereitung von Beschlüssen,
  • die Ausnahmen von der Öffentlichkeit der Plenumssitzungen und
  • die Aufgaben der Geschäftsstelle.

In der Verfahrensordnung ist unter anderem geregelt:

  • die Einleitung eines Beratungsprozesses,
  • die einzuhaltenden Arbeitsschritte,
  • die Rolle der evidenzbasierten Medizin,
  • die Stellungnahmeverfahren,
  • die Einbeziehung externen wissenschaftlichen Sachverstandes,
  • die Bürokratiekostenermittlung und
  • die Beendigung und Dokumentation eines Beratungsverfahrens.

Bei den vom G-BA bearbeiteten Themen können die konkreten Regelungen, die im Einzelfall anzuwenden sind, zum Teil sehr unterschiedlich aussehen. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass so verschiedene Arbeitsbereiche wie beispielsweise Arzneimittel, Qualitätssicherung und Methodenbewertung sich nicht nach einem einheitlichen Verfahren bearbeiten lassen. Für sechs Themen sieht die Verfahrensordnung neben einem allgemeinen Teil (1. Kapitel VerfO) deshalb auch gesonderte Kapitel vor: