Pressemitteilung

Ende der zweiten Amtsperiode des G-BA: Dank an Rainer Hess und Josef Siebig für die geleistete Arbeit als unparteiische Mitglieder 

Berlin, 22. Juni 2012 – Mit einem Festakt zum regulären Ende der zweiten Amtsperiode sind am Donnerstag in Berlin Dr. Rainer Hess und Dr. Josef Siebig aus ihren Ämtern als hauptamtliche unparteiische Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) offiziell verabschiedet worden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), die Vorstände der Trägerorganisationen des G-BA und die Patientenvertreter blickten auf die prägenden Themen der vergangenen Jahre zurück und betonten die kontinuierlich gewachsene Bedeutung und Verantwortung des G-BA als Institution der gemeinsamen Selbstverwaltung.

„Der G-BA ist das Herzstück der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens – einer weltweit einzigartigen Konstruktion. Er ist eine der zentralen Grundlagen für die hervorragende Qualität der medizinischen Versorgung in Deutschland. Deshalb haben wir die Stellung des G-BA mit dem Versorgungsstrukturgesetz nochmals gestärkt. Seine Arbeit orientiert sich stets an einer Verbesserung der Versorgung und letztlich am Wohl der Patientinnen und Patienten. Das ist vor allem auch das Verdienst der an seiner Spitze stehenden Persönlichkeiten, von denen ich zwei anlässlich ihres Abschiedes – Dr. Rainer Hess und Dr. Josef Siebig – meinen besonderen Dank für ihre Leistungen ausspreche“, sagte Bundesgesundheitsminister Bahr.

Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, betonte in ihrer Rede unter anderem das ausgleichende Wirken des scheidenden unparteiischen Vorsitzenden: „Herrn Dr. Hess ist es immer wieder gelungen, aus den gelegentlich widersprüchlichen Interessen der Träger einen unter Patientengesichtspunkten guten Kompromiss zu schmieden. Dafür danken wir ihm insbesondere im Namen der 70 Millionen gesetzlich Versicherten ganz herzlich.“

„Der G-BA hat sich zum wichtigsten Gremium im Gesundheitswesen entwickelt. Im besten Sinne haben die unparteiischen Mitglieder die Prinzipien der Selbstverwaltung verkörpert. Dabei darf man Rainer Hess getrost als „Urgestein“ der Selbstverwaltung bezeichnen. Es war damals sicherlich für manchen eine Überraschung, dass mit Herrn Hess ein langjähriger Vertreter der Vertragsärzte zum unparteiischen Vorsitzenden gewählt wurde – und zwar von allen Bänken. Dies spricht für seine hohe Reputation, fachliche Exzellenz und absolute Neutralität“, sagte Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

„Aufbau und strukturelle Weiterentwicklung des G-BA sind untrennbar mit dem tatkräftigen Engagement von Dr. Hess und Dr. Siebig verbunden. Insbesondere der eingeschlagene Weg hin zu einer sektorenübergreifenden Struktur war wegweisend. Die Institution G-BA selbst ist unverzichtbar; seine organisatorische Ausgestaltung bedarf jedoch in Abständen der Überprüfung, um das gemeinsame Ziel einer patientengerechten und hochwertigen medizinischen Versorgung bestmöglich zu erreichen – über alle Sektoren hinweg“, betonte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

Als Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) würdigte Dr. Jürgen Fedderwitz die Unparteiischen für die geleistete Arbeit: „Es fällt leichter, von der Bühne zu gehen, wenn man seinen Part gut gemacht hat. Rainer Hess und Josef Siebig haben ihre schwierige Rolle auf der Bühne der Selbstverwaltung hervorragend gemeistert – und das in einer schwierigen Zeit des Umbruchs, in der die Gesetzgebung die Regieanweisungen für den G-BA bei laufender Aufführung umgeschrieben hat. Was das anbelangt, können beide leichten Herzens ihre Amtszeit beenden. Der lange Schlussapplaus ist ihnen sicher.“

“Die abgelaufene Amtsperiode hat gezeigt, dass die Stimme der Patientinnen und Patienten bereits ein wichtiges Element der Arbeit der gemeinsamen Selbstverwaltung ist, dass es aber noch weiterer Entwicklungsschritte bedarf, um der Patientenvertretung ein ausreichendes Gewicht zu verleihen. Es ist ein Verdienst von Rainer Hess, die Patientenbeteiligung als tragendes Element des G-BA nachhaltig unterstützt zu haben“, sagte Dr. Martin Danner als Sprecher des Koordinierungsausschusses der Patientenvertreter im G-BA.

Rainer Hess scheidet nach zwei Amtszeiten von insgesamt achteinhalb Jahren Dauer zum 30. Juni aus dem Amt des unparteiischen Vorsitzenden, Josef Siebig war vier Jahre lang unparteiisches Mitglied. Die künftigen Unparteiischen und ihre ehrenamtlichen Stellvertreter stehen bereits fest: Ab 1. Juli übernimmt Josef Hecken, derzeit Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) das Amt des unparteiischen Vorsitzenden. Dr. Harald Deisler, bereits seit dem Jahr 2008 unparteiisches Mitglied, wird diese Position auch künftig bekleiden. Als weiteres unparteiisches Mitglied wurde Dr. Regina Klakow-Franck berufen, derzeit stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Bundesärztekammer.

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