Inhalt

Die unparteiischen Mitglieder

Die/der unparteiische Vorsitzende vertritt den G-BA gerichtlich und außergerichtlich, leitet die Sitzungen des Plenums und bereitet sie gemeinsam mit den beiden weiteren unparteiischen Mitgliedern vor. Zudem ist die oder der Vorsitzende gemeinsam mit der Geschäftsführung für die Einhaltung des Haushalts- und Stellenplans des G-BA verantwortlich.

Zusätzlich zu ihren Aufgaben im Plenum übernehmen die drei Unparteiischen den Vorsitz der Unterausschüsse des G-BA. Das Plenum entscheidet auf der Grundlage von Vorschlägen der Unparteiischen, wer welchem Unterausschuss vorsitzt bzw. wer die Stellvertretung übernimmt.

Die Unparteiischen haben je eine erste und zweite Stellvertretung, die – soweit die Geschäfts- oder Verfahrensordnung nichts anderes bestimmen – bei Verhinderung deren Funktion und Rechte wahrnimmt.

Die Unparteiischen sind – anders als ihre Stellvertretung oder die von den Trägerorganisationen benannten Mitglieder – in der Regel hauptamtlich tätig. Sie stehen während ihrer Amtszeit in einem Dienstverhältnis zum G-BA. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Besetzt werden die Positionen der Unparteiischen auf Basis einvernehmlicher Vorschläge der Trägerorganisationen des G-BA. Allerdings können Personen, die zum Beispiel für eine Trägerorganisation tätig waren oder selbst als Vertragsärztin/Vertragsarzt oder in einem Krankenhaus gearbeitet haben, nur dann vorgeschlagen werden, wenn diese Tätigkeit mindestens ein Jahr zurückliegt (Karenzzeit). Für eine Berufung der Unparteiischen schlagen die Trägerorganisationen des G-BA dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) spätestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit geeignete Kandidaten vor. Das BMG übermittelt die Vorschläge an den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages. Bei Bedenken kann der Ausschuss einer Berufung mit einer Zweidrittel-Mehrheit widersprechen, sofern er die Unabhängigkeit oder die Unparteilichkeit der vorgeschlagenen Personen als nicht gewährleistet ansieht. Die Trägerorganisationen des G-BA müssen dann innerhalb einer Frist von sechs Wochen einen neuen gemeinsamen Kandidatenvorschlag einreichen. Im Falle eines erneuten Widerspruchs des Ausschusses entscheidet das BMG über die Neuberufung.

Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender

Josef Hecken

1. Stellvertreter: Prof. Dr. Dr. Rainer Pitschas
Vita (76.7 kB, PDF), Portraitfoto (1.6 MB, JPG)

2. Stellvertreter: Prof. Dr. Norbert Schmacke
Vita (36.2 kB, PDF), Portraitfoto (1.2 MB, JPG)

Dr. Harald Deisler, unparteiisches Mitglied

Dr. Harald Deisler

1. Stellvertreter: Dr. Johannes Vöcking
Vita (94.7 kB, PDF), Portraitfoto (1.4 MB, JPG)

2. Stellvertreter: Klaus Kirschner
Vita (38.0 kB, PDF), Foto (1.2 MB, JPG)

Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied

Dr. Regina Klakow-Franck

1. Stellvertreter: Dr. Udo Degener-Hencke
Vita (86.2 kB, PDF), Portraitfoto (3.3 MB, JPG)

2. Stellvertreterin: Dr. Margita Bert
Vita (88.8 kB, PDF), Portraitfoto (3.0 MB, JPG)

 

Weiterführende Informationen

Weitere Fotos der unparteiischen Mitglieder finden Sie im Bereich Presse.