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Häufig gestellte Frage

Fragen zum Umgang mit Zweifelsfällen

Wer kann in Zweifelsfällen vom Erklärenden zu potenziellen Interessenkonflikten vertraulich befragt werden?

In Zweifelsfragen soll sich die oder der Erklärende an die Sitzungsleitung wenden. Sofern eine Klärung nicht erreicht wird, kann die Frage an die Vorsitzende oder an den Vorsitzenden des G-BA weitergeleitet werden. Unter Wahrung der Vertraulichkeit und im Benehmen mit der zuständigen Justiziarin oder dem zuständigen Justiziar aus der Geschäftsstelle spricht sie oder er eine Empfehlung aus. Hat die oder der Erklärende Zweifel, ob eine Befangenheit vorliegt, sollte sie oder er diese dem betroffenen Gremium zur Entscheidung mitteilen oder von sich aus auf eine Teilnahme an den Beratungen des Themas verzichten.