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Häufig gestellte Frage

Wie werden die Entscheidungen darüber getroffen, ob eine ärztliche Untersuchungs- oder Behandlungsmethode als Kassenleistung anerkannt wird?

Grundlage für das Verfahren zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden ist die sogenannte Verfahrensordnung, die ein einheitliches Verfahren zur Bewertung medizinischer Methoden und Leistungen auch im Bereich der Prävention, Familienplanung, Psychotherapie sowie der Heil- und Hilfsmittel festlegt.

Die aktuell zur Überprüfung anstehenden Themen (Beratungsthemen) werden veröffentlicht. Mit dieser Veröffentlichung soll insbesondere Sachverständigen der medizinischen Wissenschaft und Praxis, Dachverbänden von Ärztegesellschaften, Spitzenverbänden der Selbsthilfegruppen und Patientenvertretungen sowie Spitzenorganisationen von Herstellern von Medizinprodukten und -geräten Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Die Stellungnahmen sind auf der Grundlage eines themenspezifisch für die jeweilige Methode entwickelten Fragebogens abzugeben und mit Literatur zu belegen.

Unter Berücksichtigung der eingereichten Stellungnahmen nimmt der jeweilige Unterausschuss umfangreiche eigene Recherchen zum Stand der Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft vor. Hinzugezogen werden z. B. klinische Studien, evidenzbasierte Leitlinien, systematische Übersichtsarbeiten (Reviews) sowie vom Bundesausschuss bei Bedarf zusätzlich eingeholte Gutachten.

Die Unterlagen zur jeweiligen Methode werden hinsichtlich ihrer Qualität beurteilt, in Anlehnung an internationale Kriterien vereinbarten Evidenzstufen zugeordnet und in den Bewertungsprozess des Unterausschusses einbezogen. Die Komplexität des Überprüfungsverfahrens erfordert Sorgfalt und entsprechend Zeit. Es gibt Verfahren, die die Überprüfung einer Vielzahl von Indikationen erfordern. In einigen Fällen müssen mehrere Tausend Quellen recherchiert, gesichtet und bewertet werden.

Wirksamkeitsbehauptungen von Anbieterfirmen, Presseberichten oder Einzelfallbeobachtungen reichen für die Anerkennung einer Methode nicht aus, vielmehr müssen zuverlässige und wissenschaftlich überprüfbare Nachweise vorhanden sein, um den Nutzen und die Risiken einer Methode adäquat bewerten zu können.

Nach Abschluss der Beratungen zu einer Methode legt der Unterausschuss dem Bundesausschuss eine Empfehlung mit entsprechender Begründung vor. Nach der Beschlussfassung durch den Bundesausschuss wird der Beschluss durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Rahmen der Rechtsaufsicht geprüft und – falls nicht beanstandet – im Bundesanzeiger veröffentlicht. In der Regel tritt er am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.