Glossar: Patientenvertreter

Insgesamt sind derzeit mehr als 100 sachkundige Personen als ständige Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter oder deren Stellvertreter im G-BA engagiert und nehmen das Mitberatungsrecht im Plenum, in den zahlreichen Unterausschüssen und Arbeitsgruppen wahr. Die Patientenvertreter haben ein eigenes Antragsrecht, aber kein Stimmrecht. Ihre Benennung erfolgt für einen Zeitraum von vier Jahren. Die Mehrzahl der ständigen Patientenvertreter ist für mehrere Arbeitsgremien des G-BA benannt. Grundsätzlich darf die Zahl der Patientenvertreter in den Gremien nicht höher sein als die Zahl der durch den GKV-Spitzenverband benannten Mitglieder. Neben den ständigen Patientenvertretern gibt es eine Vielzahl sachkundiger Personen, deren Benennung themenbezogen erfolgt, also im Hinblick auf ein ganz spezifisches Beratungsthema. Themenbezogene Patientenvertreter nehmen teilweise nur an einzelnen Sitzungen des G-BA teil. Mit der derzeit gültigen Regelung für die Einbindung der Patientinnen und Patienten wurden deren Rechte und Einflussmöglichkeiten deutlich erweitert und gestärkt. Die Patientenvertreter verfügen über eine eigene Stabsstelle in der Geschäftsstelle des G-BA für die Organisation und Vorbereitung ihrer Gremienarbeit.