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Qualitätsabhängige Vergütung

Im Jahr 2016 führte der Gesetzgeber erstmals qualitätsabhängige Vergütungselemente für Krankenhausleistungen ein. Der G-BA wurde beauftragt, sie näher auszugestalten.

Benennung von Leistungsbereichen für Qualitätsverträge

Kliniken und Krankenkassen können künftig zeitbefristete Qualitätsverträge abschließen, um Anreize zur Einhaltung besonderer Qualitätsanforderungen zu erproben (§ 110a SGB V). Der G-BA soll vier Leistungsbereiche bestimmen, die sich für solche Verträge eignen (§ 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und Abs. 8 SGB V). Mit Beschluss vom 18. Mai 2017 hat der G-BA fristgerecht die vier stationären Leistungen beziehungsweise Leistungsbereiche festgelegt, zu denen das gesetzlich neu vorgesehene Instrument der Qualitätsverträge erprobt werden soll.

Festlegungen zu Leistungsbereichen für Qualitätszuschläge und Qualitätsabschläge

Der Gesetzgeber beauftragte den G-BA einen Katalog von Leistungsbereichen mit zugehörigen Qualitätszielen und Qualitätsindikatoren zu bestimmen, der sich für eine qualitätsabhängige Vergütung mit Zu- und Abschlägen eignet.

Der G-BA hat zudem ein Verfahren zu entwickeln, das den Krankenkassen und den Krankenhäusern ermöglicht, auf dessen Grundlage Qualitätszuschläge für außerordentlich gute und Qualitätsabschläge für unzureichende Leistungen zu vereinbaren. Hierfür hat der G-BA jährlich Bewertungskriterien zu veröffentlichen, möglichst aktuelle Datenübermittlungen der Krankenhäuser zu den festgelegten Qualitätsindikatoren an das Institut nach § 137a SGB V vorzusehen und die Auswertung der Daten sicherzustellen. Die Auswertungsergebnisse sind den Krankenkassen und den Krankenhäusern jeweils zeitnah zur Verfügung zu stellen; dies kann – so sieht es der Gesetzgeber vor – über eine Internetplattform erfolgen (§ 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und Abs. 9 SGB V).

Entwicklung weiterer zuschlagsrelevanter Bestimmungen

Ein weiteres Kriterium, nach dem künftig qualitätsbezogene Zuschläge für Krankenhäuser vereinbart werden können, ist die Beteiligung an einrichtungsübergreifenden Fehlermeldesystemen. Nimmt ein Krankenhaus nachweislich an einem solchen einrichtungsübergreifenden Fehlermeldesystem teil, kann es hierfür Vergütungszuschläge beanspruchen. Deren Höhe wird bundeseinheitlich zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen und dem Verband der privaten Krankenversicherung vereinbart. Die Anforderungen an solche zuschlagsrelevanten einrichtungsübergreifenden Fehlermeldesysteme bestimmt im Auftrag des Gesetzgebers der G-BA (§ 136a Abs. 3 Satz 3 SGB V). Die Fehlermeldesysteme müssen in besonderem Maße geeignet sein, Risiken und Fehlerquellen in der stationären Versorgung zu erkennen und auszuwerten und zur Vermeidung unerwünschter Ereignisse beizutragen. Der G-BA hat im März 2016 erstmals entsprechende Bestimmungen erlassen.