Hilfsmittel-Richtlinie | Beschlüsse

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Thema des Beschlussesaufsteigend sortiert Beschlussdatum Quellennachweis Inkrafttreten
COVID-19-Epidemie: Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen, Verlängerung und Anpassung bundesweiter Sonderregelungen zur Genehmigung von Krankentransporten und der Geltungsdauer von Heilmittelverordnungen 17.09.2020 BAnz AT 30.09.2020 B2 01.10.2020
COVID-19-Epidemie: Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen zum Entlassmanagement sowie zum Genehmigungsverzicht für Krankentransporte 18.03.2021 BAnz AT 15.04.2021 B3 01.04.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Änderung der Hilfsmittel-Richtlinie – Anspruch auf Sicherheitsinstrumente als Schutz vor Nadelstichverletzungen 20.06.2019 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Prüfung der Aufnahme des Freiburger Einsilbertests zur Überprüfung des Ergebnisses einseitiger oder beidseitiger Hörhilfenversorgung im Störschall in die Hilfsmittel-Richtlinie 16.04.2015 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Prüfung einer Änderung der Hilfsmittel-Richtlinie im Hinblick auf die Berücksichtigung der Erfordernisse von Menschen mit einer Hörsehbehinderung und einer Klarstellung im Bereich Übertragungsanlage 20.10.2016 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Prüfung einer Änderung des § 30 der Hilfsmittel-Richtlinie 22.03.2019 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Hilfsmittel-Richtlinie im Hinblick auf die Hilfsmittelversorgung für Menschen mit komplexen Behinderungen mit Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche 20.04.2023 mit Beschlussdatum
Heil- und Hilfsmittel-Richtlinien 18.02.1998 BAnz. Nr. 115a (Beilage) vom 26.06.1998 27.06.1998
Heil- und Hilfsmittel-Richtlinien 20.02.1997 BAnz. (S. 4 682) vom 09.04.1997 10.04.1997
Heil- und Hilfsmittel-Richtlinien 23.02.1996 BAnz. (S. 5 188) vom 04.05.1996 05.05.1996