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Der Gemeinsame Bundesausschuss stellt sich vor

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts und wird von den vier großen Spitzenorganisationen der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen gebildet: der Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem GKV-Spitzenverband. Neben diesen vier Trägerorganisationen sind Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter antrags- jedoch nicht stimmberechtigt an allen Beratungen beteiligt.

Der G-BA wurde am 1. Januar 2004 durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz errichtet und übernahm die Aufgaben seiner Vorgängerorganisationen. Dies waren die früheren Bundesausschüsse der Ärzte/ Zahnärzte und Krankenkassen, der Ausschuss Krankenhaus sowie der Koordinierungsausschuss. Am 1. Juli 2012 begann die dritte Amtsperiode des G-BA.

Rechtsgrundlage der Arbeit des G-BA ist das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V). Der Gesetzgeber hat hier neben den Aufgaben und Kompetenzen des G-BA auch die Bestellung der Mitglieder, die Patientenbeteiligung und die Einbeziehung Dritter vorgegeben. Auch die Rahmenvorgaben zu den Strukturen und der Arbeitsweise des G-BA sind hier festgelegt. In seiner Geschäfts- und Verfahrensordnung – beide stehen unter dem Genehmigungsvorbehalt des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) - bestimmt der G-BA die näheren Details der gesetzlichen Regelungen.

Der G-BA steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Entsprechend den Vorgaben des SGB V werden die Beschlüsse und Richtlinien des G-BA zunächst vom BMG geprüft und nach einer Nichtbeanstandung im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Auf diesen Seiten informieren wir Sie über die Mitglieder des G-BA, das Entscheidungsorgan (Plenum), die beschlussvorbereitenden Gremien (Unterausschüsse), die Beteiligung der Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter sowie über die Geschäftsstelle.

Innovationsausschuss beim G-BA

Informationen zum Innovationsausschuss beim G-BA finden Sie unter innovationsfonds.g-ba.de.