Willkommen beim Gemeinsamen Bundesausschuss

08.10.2026 | Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben
Stellungnahme der unparteiischen Mitglieder des GBA zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen – GeDIG (BT-Drs. 21/8279)(PDF 330,00 kB)

06.10.2026 | Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben
Stellungnahme der unparteiischen Mitglieder des GBA zu den Änderungsanträgen 1 bis 12 der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD zu den Folgeregelungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (Aussch.-Drs. 21(14)107) als Teil des Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (BT-Drs. 21/6808)(PDF 219,70 kB)

Letzte Änderungen

• 13.10.2026 | Beschluss

  Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren: Aufnahme von Eingriffen zur transarteriellen Linksherz-Katheteruntersuchung gegebenenfalls mit perkutan-transluminaler Koronargefäßintervention in den Besonderen Teil der Richtlinie

  Der Beschluss vom 20. August 2026 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

• 12.10.2026 | Verfahren nach § 137h SGB V

  Extrathorakale Brustbeinanhebung mittels Plattensystem bei Patientinnen und Patienten mit Pectus Excavatum

  Im Rahmen eines Bewertungsverfahrens gemäß § 137h Abs. 1 SGB V bestätigt der GBA den Eingang der Informationen.