Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Veranlasste Leistungen:
Chroniker-Richtlinie
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
-
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung –
Die Bekanntmachung wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht.
-
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung –
Beschluss vom 20. Januar 2022.
-
Einleitung des Beratungsverfahrens: Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen (§ 44b Absatz 2 SGB V)
Beschluss vom 16. Dezember 2021.
-
Chroniker-Richtlinie: Anpassung insbesondere an das Pflegestärkungsgesetz II
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. November 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 6. März 2018 in Kraft.
-
Chroniker-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 17. November 2017 – Anpassung an das Pflegestärkungsgesetz II
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Februar 2018 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
-
Chroniker-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 17. November 2017 – Anpassung an das Pflegestärkungsgesetz II
Änderungsbeschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Februar 2018.
-
Chroniker-Richtlinie: Anpassung insbesondere an das Pflegestärkungsgesetz II
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. November 2017 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
-
Chroniker-Richtlinie: Anpassung insbesondere an das Pflegestärkungsgesetz II
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. November 2017. Das Inkrafttreten erfolgt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
-
Chroniker-Richtlinie (Definition geistig wesentlicher Behinderung)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Juni 2008 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 20. August 2008 in Kraft.
-
Chroniker-Richtlinie (Therapiegerechtes Verhalten)
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Dezember 2007 wurde vom BMG nicht beanstandet. Nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger tritt er in Kraft.