Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Veranlasste Leistungen:
Heilmittel
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Heilmittel-Richtlinie: Änderung der Beschlüsse vom 19. September 2019, 20. Februar 2020 und 20. März 2020
Der Beschluss vom 3. September 2020 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 25. September 2020 in Kraft.
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COVID-19-Epidemie: Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen, Verlängerung und Anpassung bundesweiter Sonderregelungen zur Genehmigung von Krankentransporten und der Geltungsdauer von Heilmittelverordnungen
Beschluss vom 17. September 2020. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Heilmittel-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 14. Mai 2020
Der Beschluss vom 3. September 2020 wurde vom BMG nicht beanstandet.
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Heilmittel-Richtlinie: Änderung der Beschlüsse vom 19. September 2019, 20. Februar 2020 und 20. März 2020
Der Beschluss vom 3. September 2020 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Heilmittel-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 14. Mai 2020
Änderungsbeschluss vom 3. September 2020.
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Heilmittel-Richtlinie: Änderung der Beschlüsse vom 19. September 2019, 20. Februar 2020 und 20. März 2020
Beschluss vom 3. September 2020. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Der Beschluss vom 29. Juni 2020 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt mit Wirkung zum 1. Juli 2020 in Kraft.
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Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Anpassung an das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) und weitere Änderungen
Der Beschluss vom 14. Mai 2020 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Der Beschluss vom 29. Juni 2020 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Beschluss vom 29. Juni 2020. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.