Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Veranlasste Leistungen:
Kh-Einweisung / Kh-Begleitung
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung
Der Beschluss vom 18. August 2022 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. November 2022 in Kraft.
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Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung
Der Beschluss vom 18. August 2022 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung
Beschluss vom 18. August 2022. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung –
Die Bekanntmachung wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht.
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Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung –
Beschluss vom 20. Januar 2022.
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Einleitung des Beratungsverfahrens: Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen (§ 44b Absatz 2 SGB V)
Beschluss vom 16. Dezember 2021.
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Krankenhauseinweisungs-Richtlinie: Verordnungsbefugnis von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. Juni 2017 in Kraft.
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Krankenhauseinweisungs-Richtlinie: Verordnungsbefugnis von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2017 wurde vom BMG nicht beanstandet und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Krankenhauseinweisungs-Richtlinie: Verordnungsbefugnis von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2017. Das Inkrafttreten erfolgt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
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Krankenhauseinweisungs-Richtlinie: Neufassung
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. Januar 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 30. April 2015 in Kraft.