Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse:
Geschäftsordnung
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL
Der Beschluss vom 21. Dezember 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 2. Februar 2024 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL
Der Beschluss vom 21. Dezember 2023 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS
Der Beschluss vom 19. Oktober 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 5. Januar 2024 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL
Beschluss vom 21. Dezember 2023. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS
Der Beschluss vom 19. Oktober 2023 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS
Beschluss vom 19. Oktober 2023. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Versorgung von Post-COVID
Der Beschluss vom 16. März 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. Juni 2023 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Versorgung von Post-COVID
Der Beschluss vom 16. März 2023 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Versorgung von Post-COVID
Beschluss vom 16. März 2023. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS Sepsis
Der Beschluss vom 20. Oktober 2022 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 26. November 2022 in Kraft.