Inhalt

Ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V

Komplexe, schwer therapierbare oder seltene Erkrankungen stellen an Diagnostik und Therapie hohe Anforderungen. Die betroffenen Patientinnen und Patienten brauchen eine interdisziplinäre Betreuung und ihre Behandlung erfordert eine spezielle Qualifikation und Ausstattung. Der Gesetzgeber sieht für diesen Bedarf mit der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) ein neues sektorenübergreifendes Versorgungsangebot vor (§ 116b SGB V). An der ASV können niedergelassene Vertragsärztinnen und -ärzte, Medizinische Versorgungszentren und Krankenhäuser teilnehmen, wenn sie die dafür vorgesehenen Anforderungen erfüllen.

Eine ASV ist nach dem Gesetz möglich für Patientinnen und Patienten mit

  • Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen wie zum Beispiel onkologische und rheumatologische Erkrankungen,
  • seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit geringen Fallzahlen wie zum Beispiel Tuberkulose und Mukoviszidose

sowie für

  • hochspezialisierte Leistungen wie zum Beispiel Brachytherapie.

Die Erstfassung der Richtlinie über die ambulante spezialfachärztliche Versorgung SGB V (ASV-RL) ist im Juli 2013 in Kraft getreten. Sie regelt die generellen Voraussetzungen der Leistungserbringer für die Teilnahme an der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung und für den Zugang der Patientinnen und Patienten zur ASV.

Ablösung der „Richtlinie über die Ambulante Behandlung im Krankenhaus“

Der Vorläufer dieses neuen Versorgungsbereichs war die „Ambulante Behandlung im Krankenhaus“, die der Gesetzgeber im Jahr 2004 einführte, um Kliniken für die ambulante Versorgung von Menschen mit komplexen Krankheitsbildern zu öffnen. Bereits hierbei hatte der G-BA die Aufgabe, den in § 116b SGB V (alt) vorgegebenen Katalog hochspezialisierter Leistungen, seltener Erkrankungen und Erkrankungen mit besonderen Verläufen zu konkretisieren. Er konnte dies bis Ende 2011 in seiner Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus (ABK-RL) für mehr als 20 seltene Erkrankungen und solche mit besonderen Verläufen sowie für hochspezialisierte Leistungen umsetzen.

Die ABK-RL wird sukzessive von den Bestimmungen der neuen Richtlinie des G-BA über die ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V abgelöst. Hierzu hat sich der G-BA im März 2013 auf Eckpunkte für die Erarbeitung der krankheitsspezifischen Regelungen verständigt. Die Anlagen werden seitdem nach und nach erarbeitet und dem Plenum zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei soll auf den schon bestehenden erkrankungsspezifischen Regelungen in der ABK-RL aufgebaut werden.

Übergangsregelungen

Die bisherige Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b (alt) SGB V gilt zunächst für bereits erteilte Bestimmungen für die ambulante Behandlung im Krankenhaus weiter fort. Es können aber auf dieser Basis seit dem 1. Januar 2012 keine Neuanträge mehr bei den zuständigen Landesbehörden beschieden werden. Die von den zuständigen Landesbehörden vor dem 1. Januar 2012 erteilten Bestimmungen zur ambulanten Behandlung im Krankenhaus werden unwirksam, sobald das Krankenhaus für die Behandlung der entsprechenden Krankheit zur Teilnahme an der ASV berechtigt ist. Sie enden – ohne eine explizite Aufhebung der Landesbehörden – spätestens drei Jahre nachdem der G-BA für die jeweilige Erkrankung oder hochspezialisierte Leistung das Nähere zur spezialfachärztlichen Versorgung in einer Richtlinie geregelt hat.

Weitere Informationen zu ASV