Letzte Änderungen im Bereich Beschluss
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Bekanntmachung des Beratungsthemas, Einholung erster Einschätzungen sowie Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Überprüfung der Regelungen zur Früherkennungsuntersuchung auf Hautkrebs unter Berücksichtigung eines möglichen risikobasierten Screenings und einer möglichen Anpassung der Häufigkeit der Untersuchungen – Aufforderung zur Meldung –
Das Beratungsthema wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Anhand eines Fragebogens kann innerhalb eines Monats eine Einschätzung abgegeben werden.
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Bekanntmachung des Beratungsthemas, Einholung erster Einschätzungen sowie Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Überprüfung der allgemeinen Gesundheitsuntersuchung insbesondere im Hinblick auf Altersgrenzen, Zielgruppen, Häufigkeit der Untersuchungen, Untersuchungsinhalte, geschlechtsspezifische Besonderheiten und Zielerkrankungen, insbesondere hinsichtlich einer möglichen Eingrenzung auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie deren Risiken und Begleit- und Folgeerkrankungen als Schwerpunkt der Gesundheitsuntersuchung – Aufforderung zur Meldung –
Das Beratungsthema wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Anhand eines Fragebogens kann innerhalb eines Monats eine Einschätzung abgegeben werden.
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Beauftragung IQWiG: Rapid Report zur Transkornealen Elektrostimulation bei Retinopathia Pigmentosa
Beschluss vom 22. Oktober 2026.
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Heilmittel-Richtlinie: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf nach § 32 Absatz 1a SGB V (Anlage 2 zur Heilmittel-Richtlinie)
Der Beschluss vom 20. August 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2027 in Kraft.
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Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Aktualisierung der ASV-RL
Beschluss vom 15. Oktober 2026. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Ustekinumab, Gruppe 1, in Stufe 1
Der Beschluss vom 17. September 2026 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2 – Änderungen zum Erfassungsjahr 2027 im Verfahren QS ambulante Psychotherapie
Der Beschluss vom 16. Juli 2026 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Bekanntmachung anlässlich einer Informationsübermittlung gemäß § 137h SGB V: Extrathorakale Brustbeinanhebung mittels Plattensystem bei Patientinnen und Patienten mit Pectus Excavatum
Beschluss vom 19. Oktober 2026.
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Einleitung des Beratungsverfahrens: Änderung der Richtlinie zur Kryokonservierung (Kryo-RL) aufgrund von veränderten Anforderungen des Transplantationsgesetzes an die Einwilligung und Überprüfung des § 8 der Kryo-RL
Beschluss vom 15. Oktober 2026.
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Verfahrensordnung: § 137e und § 137h Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) – Umsetzung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG)
Beschluss vom 15. Oktober 2026. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.