Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses

Thema des Beschlusses aufsteigend sortiert Beschlussdatum Inkrafttreten
Freigabe zur Veröffentlichung und Umsetzung des IQTIG-Berichts: Auswertungs- und Berichtskonzept zur Berichtslegung gemäß § 8 QSFFx-RL 16.03.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung von IQTIG-Berichten: Quartalsberichte 1/2022 und 2/2022 zur Strukturabfrage gemäß PPP-RL 03.05.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung: Auswertungs- und Berichtskonzept des IQTIG und Umsetzung unter Berücksichtigung konkretisierender Auswertungsfragen (PPP-RL) 17.08.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung: Auswertungs- und Berichtskonzept des IQTIG und Umsetzung unter Berücksichtigung konkretisierender Auswertungsfragen (PPP-RL) 18.08.2022 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung: Temporäre Sonderveröffentlichung zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für das Erfassungsjahr 2021 19.01.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung: Temporäre Sonderveröffentlichung zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für das Erfassungsjahr 2022 06.12.2023 mit Beschlussdatum
Freiwillige Teilnahme von Krankenhäusern mit Perinatalzentren an der zentralen Veröffentlichung ihrer Ergebnisqualitätsdaten 18.07.2013 19.07.2013
Fristverlängerung zur Vorlage eines Dossiers für die Wirkstoffe Sitagliptin und Saxagliptin sowie für die Wirkstoffkombination Metformin/Sitagliptin 17.01.2013 mit Beschlussdatum
Früherkennung des Zervixkarzinoms 03.12.2003 mit Beschlussdatum
Früherkennung von Sehstörungen bei Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres 01.02.2005 mit Beschlussdatum
Früherkennungsuntersuchung von Hörstörungen bei Neugeborenen / Hör-Screening für Neugeborene 01.02.2005 mit Beschlussdatum
Generalauftrag für das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen 21.12.2004 mit Beschlussdatum
Generalauftrag IQWiG (Anpassung) 13.03.2008 13.03.2008
Generalauftrag IQWiG (Patienteninformationen) 18.07.2006 18.07.2006
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Änderung des Beschlusses vom 21.01.2016 - Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen 19.05.2016
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b SGB V durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen 20.10.2016 20.01.2017
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und zur Klarstellung 17.08.2017 28.11.2017
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Effizienzsteigerung für die Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses 19.05.2022 17.08.2022
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Einarbeitung von MBVerfV und EIRD 27.07.2020 07.10.2020
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Erweiterung der Mitberatungsrechte der Länder aufgrund der Änderungen in § 92 Abs. 7e SGB V 18.07.2019 30.10.2019
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Verbesserung der Verfahrenseffizienz und Berichtspflicht (§ 91 Absatz 11 SGB V), Anpassung der Verfahrensrechte der Patientenvertretung (§ 140f Absatz 2 SGB V) 21.07.2016 29.10.2016
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen 21.01.2016 27.09.2016
Geschäftsordnung 18.04.2006 02.08.2006
Geschäftsordnung 15.06.2004 02.09.2004
Geschäftsordnung (Änderungen aufgrund des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG)) 20.10.2011 30.12.2011
Geschäftsordnung (Anzahl der Sitzungsteilnehmer) 18.09.2008 23.09.2008
Geschäftsordnung (Beschleunigung von Verfahren im Bereich Arzneimittel) 20.10.2011 30.12.2011
Geschäftsordnung (Bestellung externer Sachverständiger) 17.12.2009 12.03.2010
Geschäftsordnung (GO): Ausnahmen von der Öffentlichkeit 21.06.2012 07.09.2012
Geschäftsordnung und Verfahrensordnung: Bürokratiekostenermittlung 21.06.2012 17.08.2012