Mindestmengenregelungen

Mindestmengenregelungen gemäß § 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V

Die Regelungen legen für ausgewählte planbare stationäre Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, die Höhe der jeweiligen jährlichen Mindestmenge je Ärztin und Arzt und/oder Standort eines Krankenhauses fest. Zudem ist in den Regelungen das Nähere zur Darlegung der Prognose durch das Krankenhaus, Ausnahmetatbestände und Übergangsregelungen bestimmt.


Anlagen

  • Katalog der Prozeduren und Leistungen in der OPS Version 2021
(Die nicht verlinkten Anlagen sind im PDF der Richtlinie enthalten.)

Weiterführende Informationen

Vorabversion der Mindestmengenregelungen:

Noch nicht in Kraft getretene Vorabversion(pdf 893,67 kB) beinhaltet die folgenden Beschlüsse vom 16.12.2021:

Änderungen von den §§ 5, 7 und weiterer Regelungen sowie Anpassung an den OPS 2022

Änderung der Anlage Nr. 4 – Komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene

Ergänzung der Anlage Nr. 9 – Chirurgische Behandlung des Brustkrebses

Ergänzung der Anlage Nr. 10 – Thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms bei Erwachsenen

Meldung zum Nachweis

Verzeichnis der Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen und deren Ansprechpartner auf der Website des GKV-SV