Der Einfluss Europas auf das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung

​Rechtssymposium am 2. Dezember 2019 in Berlin

Das Rechtssymposium 2019 widmete sich aktuellen Entwicklungen wie dem anstehenden Inkrafttreten der Medical Devices Regulation, dem Vorschlag zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von medizinischen Indikationen („EU-HTA“) und den Auswirkungen der europäischen Richtlinie zur Verhältnismäßigkeitsprüfung. Zugleich soll aber auch der allgemeine Ordnungsrahmen beleuchtet werden.

Vorträge

Der Einfluss Europas auf die gesetzliche Krankenversicherung(PDF 398,73 kB)
Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M. (EHI), Direktor der Abteilung für ausländisches und internationales Sozialrecht, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Die Kompetenzen der Europäischen Union zur Regulierung der gesetzlichen Krankenversicherung(PDF 77,62 kB)
Prof. Dr. Ingwer Ebsen, Institut für Öffentliches Recht, Goethe-Universität Frankfurt am Main

Europäische Regulierung des Medizinprodukterechts – Was könnten die Medical Devices Regulation und ein ungeregelter Brexit für die GKV verändern?(PDF 400,96 kB)
Prof. Burkhard Sträter, Sträter Rechtsanwälte

Vorschlag der Europäischen Kommission für ein EU-HTA – Was ist vorgesehen und wie ist der Stand?(PDF 101,56 kB)
Ministerialrat Ortwin Schulte, Leiter Referat Gesundheit, Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union

Die Auswirkungen der EU-Richtlinie 2018/958 zur Verhältnismäßigkeits-prüfung bei Berufsreglementierungen auf die Normgebung der Selbst-verwaltung in der GKV(PDF 1,35 MB)
Prof. Dr. Anne Schäfer, M. A., Professorin für Sozial- und Gesundheitsrecht, Verfassungsrecht, Europäisches Berufsrecht, Hochschule Fulda

Konzepte eines sinnvollen Ineinandergreifens von europäischen und nationalen Regelungen(PDF 269,67 kB)
Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA