Verfahrensbeschlüsse

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407 Ergebnisse
Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I der Geschäftsordnung zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Qualitätsberichterstattung und Transparenz 16.05.2024 noch nicht in Kraft
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätskinderklinik Heidelberg 08.05.2024 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Robert Koch-Institut 09.04.2024 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aufgrund aktualisierter gesetzlicher Vorgaben (GKV-FinStG; ALBVVG) 04.04.2024 noch nicht in Kraft
Verfahrensordnung: Änderung der Anlage II zum 5. Kapitel (Modul 3) 04.04.2024 noch nicht in Kraft
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Max Planck Institut für demografische Forschung 06.03.2024 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – IQTIG 31.01.2024 mit Beschlussdatum
Höhe des Systemzuschlages 2024 21.12.2023 01.01.2024
Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor 2024 21.12.2023 01.01.2024
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL 21.12.2023 02.02.2024
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Institut National de la Santé Et de la Recherche Médicale 06.12.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen 16.11.2023 19.07.2022
Sitzungstermine 2025 19.10.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 4. Kapitels – Beratungsanspruch für Hersteller sonstiger Produkte zur Wundbehandlung gemäß § 31 Absatz 1a Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) 19.10.2023 20.02.2024
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS 19.10.2023 05.01.2024
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2022 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses 19.10.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Ludwig-Maximilians-Universität-München 04.10.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen 06.09.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Eberhard Karls Universität Tübingen 06.09.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Anpassung der Verfahrensordnung zur Umsetzung der Veröffentlichungen von nicht normativen Beschlüssen im Internet und sonstige Änderungen 20.07.2023 08.11.2023
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Klinik für Herz-, Kinderherz- und Gefäßchirurgie der Justus-Liebig-Universität Gießen 05.07.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Hochschule Furtwangen 05.07.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Institut für klinische Pharmakologie TU Dresden 03.05.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels – Konkretisierung des Begriffs Unterlagenschutz 20.04.2023 22.07.2023
Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aus Anlass des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes 20.04.2023 22.07.2023
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Medizinische Hochschule Hannover 29.03.2023 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Versorgung von Post-COVID 16.03.2023 08.06.2023
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen 01.03.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Deutsche Gesellschaft für Kardiologie – Herz- und Kreislaufforschung e.V. 01.03.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Max Rubner-Institut 01.03.2023 mit Beschlussdatum