Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
-
Sekundäre Datennutzung: Regionale und sozioökonomische Unterschiede in der Inanspruchnahme des Zervixkarzinom-Screenings in Deutschland (2021-2024)
Beschluss vom 24. September 2026.
-
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2025 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses
Beschluss vom 17. September 2026.
-
Sitzungstermine 2028
Beschluss vom 17. September 2026.
-
Verfahrensbeschluss: Änderung § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) durch Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG)
Beschluss vom 17. September 2026.
-
Verfahrensordnung: Änderung des 1. Kapitels – Entbürokratisierung Offenlegungserklärung
Beschluss vom 17. September 2026. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
-
Sekundäre Datennutzung: KHK-DeQS – Koronare Herzerkrankung: Datengestützte einrichtungsübergreifende Qualitätssicherung
Beschluss vom 2. September 2026.
-
Sekundäre Datennutzung: Surveillance von nicht übertragbaren Erkrankungen am Robert Koch-Institut
Beschluss vom 2. September 2026.
-
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I
Der Beschluss vom 20. August 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 10. September 2026 in Kraft.
-
Sekundäre Datennutzung: Risikostratifikation und Abklärungsbedarf im organisierten Zervixkarzinomscreening auf Basis der oKFE-Daten 2021-2024 – Auswertung der histologischen Ergebnisse in Bezug auf die zytologischen Befunde
Beschluss vom 27. August 2026.
-
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I
Beschluss vom 20. August 2026. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.