Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels
Der Beschluss vom 16. April 2026 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels
Beschluss vom 16. April 2026. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie bei der Durchführung von kathetergestützten Trikuspidalklappenimplantationen
Der Beschluss vom 16. April 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 12. Juni 2026 in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Pandemiebedingte Veränderungen der primären und sekundären Sectioraten unter Einbeziehung der Rob-sonkriterien prä-/peri-/post Corona 2017-2024
Beschluss vom 3. Juni 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Daten zu positiven und negativen HPV Test Ergebnissen bei invasiven Zervixkarzinomen und in situ Zervixkarzinomen im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennungs-Untersuchung
Beschluss vom 28. Mai 2026.
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Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2024 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm
Beschluss vom 28. Mai 2026.
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Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2023 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm
Beschluss vom 28. Mai 2026.
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Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2022 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm
Beschluss vom 28. Mai 2026.
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Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2021 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm
Beschluss vom 28. Mai 2026.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung in hebammengeleiteten Kreißsälen: Änderung des Richtlinientitels
Der Beschluss vom 19. März 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 27. Mai 2026 in Kraft.