Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Sekundäre Datennutzung: Neonatologische Versorgung und Behandlungsergebnisse bei extrem frühgeborenen Säuglingen in Deutschland zwischen 2014 und 2023
Beschluss vom 6. Mai 2026.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung in hebammengeleiteten Kreißsälen: Änderung des Richtlinientitels
Der Beschluss vom 19. März 2026 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie bei der Durchführung von kathetergestützten Trikuspidalklappenimplantationen
Der Beschluss vom 16. April 2026 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Regional Deprivation and Cervical Cancer in Lower Saxony – A Population-Based Analysis of Inequalities in Tumor Characteristics and Screening Uptake Over Time
Beschluss vom 23. April 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Management und Abklärung von Screeningbefunden im organisierten Zervixkarzinom Screening in Deutschland – Altersabhängige Unterschiede und Leitlinienadhärenz
Beschluss vom 23. April 2026.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels
Beschluss vom 16. April 2026. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie bei der Durchführung von kathetergestützten Trikuspidalklappenimplantationen
Beschluss vom 16. April 2026. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung – Unterlagenschutz
Der Beschluss vom 20. November 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. April 2026 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung in hebammengeleiteten Kreißsälen: Änderung des Richtlinientitels
Beschluss vom 19. März 2026. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Regelbeauftragung IQWiG: Bewertung des Nutzens und Potenzials neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V – Anpassungen aufgrund des Terminservice- und Versorgungsgesetzes
Beschluss vom 19. März 2026.