Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Sekundäre Datennutzung: Das Risiko für das Auftreten eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus
Beschluss vom 23. Oktober 2025.
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Verfahrensordnung: Änderung der Anlage V zum 2. Kapitel
Der Beschluss vom 15. Mai 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 22. Oktober 2025 in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Verordnung (EU) 2021/2282 EU-HTA sowie der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
Der Beschluss vom 17. Juli 2025 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Ernährung des Säuglings bei Entlassung aus dem Krankenhaus/bei Verlegung in den Erfassungsjahren 2022 und 2023
Beschluss vom 1. Oktober 2025.
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Sekundäre Datennutzung: Hitze und Geburt – Der Einfluss extremer Temperaturen auf perinatale Gesundheit in Deutschland
Beschluss vom 1. Oktober 2025.
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Sitzungstermine 2027
Beschluss vom 18. September 2025.
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Verfahrensordnung: Änderung des 8. Kapitels – Ergänzung eines 3. Abschnitts – Verfahren für Richtlinienbeschlüsse nach § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Beschluss vom 18. September 2025. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2024 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses
Beschluss vom 18. September 2025.
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Sekundäre Datennutzung: Untersuchung der Überlebensrate und der Rate an schweren Komplikationen (Hirnblutung Grad 3, Entlassung mit Sauerstoff, Retinopathie mit Therapiebedarf, NEC/FIP mit OP-Bedarf) von Frühgeborenen an der Grenze der Lebensfähigkeit (Gestationsalter 22-25 SSW) in Deutschland
Beschluss vom 10. September 2025.
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Verfahrensordnung: Änderung der Anlage V zum 2. Kapitel
Der Beschluss vom 15. Mai 2025 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.