Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Etuvetidigene autotemcel zur Behandlung des Wiskott-Aldrich Syndroms
Beschluss vom 10. Februar 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Analysen zur Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur im Vergleich der Jahre 2019, 2023 und 2024
Beschluss vom 28. Januar 2026.
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Verfahrensordnung: Änderung des 8. Kapitels – Ergänzung eines 3. Abschnitts – Verfahren für Richtlinienbeschlüsse nach § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Der Beschluss vom 18. September 2025 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS amb PT
Der Beschluss vom 20. November 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 17. Januar 2026 in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Auswertung der histologischen Ergebnisse der sogenannten zytologischen Niedrigrisikogruppen (Gruppe I, IIa, II-p, II-g und IIID1) mit Bewertung des HPV-Subtyps
Beschluss vom 15. Januar 2026.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie zur Drucksensorimplantation und zum Monitoring des pulmonalarteriellen Druckes bei Herzinsuffizienz im Stadium NYHA III
Beschluss vom 18. Dezember 2025. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor 2026
Beschluss vom 18. Dezember 2025.
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Höhe des Systemzuschlages 2026
Beschluss vom 18. Dezember 2025.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS amb PT
Der Beschluss vom 20. November 2025 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Aktuelle HPV-Prävalenz und des Impfstatus in Deutschland im Ländervergleich
Beschluss vom 27. November 2025.