Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I
Der Beschluss vom 20. August 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 10. September 2026 in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Risikostratifikation und Abklärungsbedarf im organisierten Zervixkarzinomscreening auf Basis der oKFE-Daten 2021-2024 – Auswertung der histologischen Ergebnisse in Bezug auf die zytologischen Befunde
Beschluss vom 27. August 2026.
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Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I
Beschluss vom 20. August 2026. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Nadofaragen firadenovec zur Behandlung des nicht-muskelinvasiven Harnblasenkarzinoms
Beschluss vom 28. Juli 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Management und Abklärung von Screeningbefunden im organisierten Zervixkarzinom Screening in Deutschland – Altersabhängige Unterschiede und Leitlinienadhärenz
Beschluss vom 23. Juli 2026.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels
Der Beschluss vom 16. April 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 4. Juli 2026 in Kraft.
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Festlegung des Vorsitzes in den Unterausschüssen
Beschluss vom 2. Juli 2026.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels
Der Beschluss vom 16. April 2026 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels
Beschluss vom 16. April 2026. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie bei der Durchführung von kathetergestützten Trikuspidalklappenimplantationen
Der Beschluss vom 16. April 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 12. Juni 2026 in Kraft.