Verfahrensbeschlüsse

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum Inkrafttreten absteigend sortiert
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Umbenennung Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e. V. (BAH) zu Pharma Deutschland e. V. sowie Verband der Arzneimittel-Importeure Deutschlands e. V. (VAD) zu Die Arzneimittel-Importeure e. V. 18.07.2024 18.07.2024
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Beremagene geperpavec zur Behandlung der Epidermolysis bullosa 25.06.2024 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Primäres Outcome Asphyktischer Neugeborener in Abhängigkeit der lokalen Versorgungsstruktur 08.05.2024 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Nationale Diabetes-Surveillance am Robert Koch-Institut 09.04.2024 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Totgeburtenraten in Europa – Die Bedeutung des Alters der Mütter und Mehrlingsschwangerschaften 06.03.2024 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 4. Kapitels – Beratungsanspruch für Hersteller sonstiger Produkte zur Wundbehandlung gemäß § 31 Absatz 1a Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) 19.10.2023 20.02.2024
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL 21.12.2023 02.02.2024
Sekundäre Datennutzung: Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen – Analyse spezifischer wie allgemeiner Komplikationen im zeitlichen Verlauf (2019 bis 2022) sowie Erstellung von Regressionsmodellen zu allgemeinen Komplikationen und die Gehunfähigkeit bei Entlassung unter Einbindung weiterer Einflussfaktoren 31.01.2024 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS 19.10.2023 05.01.2024
Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor 2024 21.12.2023 01.01.2024
Höhe des Systemzuschlages 2024 21.12.2023 01.01.2024
Sekundäre Datennutzung: Untersuchung der indirekten Folgen der Pandemie auf die Gesundheit von Schwangeren und Neugeborenen anhand bevölkerungsbasierter Datenbanken in Europa 06.12.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Anpassung der Verfahrensordnung zur Umsetzung der Veröffentlichungen von nicht normativen Beschlüssen im Internet und sonstige Änderungen 20.07.2023 08.11.2023
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2022 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses 19.10.2023 mit Beschlussdatum
Sitzungstermine 2025 19.10.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: On the Sensitivity of Birth Outcomes – What is the impact of obstetric interventions on maternal and neonatal morbidity and mortality? 04.10.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Vergleich der fetalen, neonatalen und maternalen Kurzzeitoutcomes zwischen vaginaler Beckenendlagengeburt und vaginaler Schädellagengeburt 06.09.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Validität verschiedener Ansätze zur Risikoadjustierung bei Assoziationen zwischen Zentrumseffekten und Risikofaktoren 06.09.2023 mit Beschlussdatum
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Exagamglogene autotemcel bei β-Thalassämie und Sichelzellkrankheit – Erforderlichkeit eines Beschlusses 17.08.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aus Anlass des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes 20.04.2023 22.07.2023
Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels – Konkretisierung des Begriffs Unterlagenschutz 20.04.2023 22.07.2023
Sekundäre Datennutzung: Stadt‐Land‐Unterschiede im Auftreten von Geburtskomplikationen am Beispiel Mekonium im Fruchtwasser 05.07.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Vergleich zweier Verfahren zur Therapie von Aortenklappenvitien 05.07.2023 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Versorgung von Post-COVID 16.03.2023 08.06.2023
Sekundäre Datennutzung: Die Entwicklung der Herzklappenimplantation 03.05.2023 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels – Ergänzungen im Verfahren einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung nach § 35a Absatz 3b Satz 1 und 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie der Beschränkung der Versorgungsbefugnis nach § 35a Absatz 3b Satz 2 SGB V 15.12.2022 07.04.2023
Sekundäre Datennutzung: Inter-institutionelle (alt. inter-regionale) Varianz vaginaler Geburten bei Nullipara, Multipara ohne und mit vorhergehendem Kaiserschnitt auf Basis einer modifizierten Robson-Klassifikation in den Gruppen 1 bis 5 29.03.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Stillrate bei Entlassung aus dem Krankenhaus/bei Verlegung 01.03.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Anzahl an durchgeführten Operationen in einem Zentrum und dem Prozedurergebnis und anderen Qualitätsindikatoren bei transvenöser Mitralklappensegelplastik 01.03.2023 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Analysen zur Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur mit Darstellung der spezifischen und allgemeinen Komplikationen im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021 01.03.2023 mit Beschlussdatum