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19.03.2019: Mit der Eingabe eines Datums können Sie vor allem Richtlinien und Beschlüsse über ihr Inkrafttreten- und Beschlussdatum finden.

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1. Beschluss
Einleitung eines Beratungsverfahrens: ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie – Eladocagene exuparvovec

Beschlussdatum: 20.10.2022

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 219,90 kB)
  […] genetische Diagnostik gefunden wurden, und dann imponierte in der Regel eine deutliche geistige Behinderung. Es gibt einige im Alter von 20, 25 Jahren, bei denen über diese neue genetische Diagnostik Varianten […]
2. Beschluss
Krankentransport-Richtlinie: Klarstellung zur Verordnungsmöglichkeit von Krankenfahrten nach § 8 der Krankentransport-Richtlinie zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen

Beschlussdatum: 20.10.2022

Inkrafttreten: 11.01.2023
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 137,72 kB)
  […] niensetzung hat der G-BA u.a. den besonderen Erfordernissen der Versorgung von behinder- ten oder von Behinderung bedrohter Menschen Rechnung zu tragen (§ 91 Absatz 1 Satz 1 2. Halbsatz SGB V). Nach § 60 Absatz […]
- Abschlussbericht(PDF 773,87 kB)
  […] schriftlichen Stellungnahmen zur Erstfassung einer Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen ............................... […]
3. Beschluss
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Früherkennung eines Vitamin B12-Mangels und weiterer Zielerkrankungen (Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie) im erweiterten Neugeborenen-Screening

Beschlussdatum: 20.10.2022

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Antrag der Patientenvertretung(PDF 657,76 kB)
  […] gescreent. Unentdeckt können diese Krankheiten zu Organschäden, körperlicher oder geistiger Behinderung oder sogar zum Tod führen. Ein Vitamin B12-Mangel bei einem Neugeborenen stellt eine behandelbare […]
4. Nutzenbewertung
Nutzenbewertung zum Wirkstoff Idebenon (Lebersche hereditäre Optikusneuropathie)

Beginn des Verfahrens: 01.10.2015

Beschlussfassung: 17.03.2016

Datum letzte Aktualisierung: 15.09.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Modul 1(PDF 188,42 kB)
  […] Lebensalter. Dies bedeutet ein Leben über viele Jahre oder sogar Jahrzehnte mit einer schwerwiegenden Behinderung, die alle Lebensbereiche beeinträchtigt. Es ist offenkundig, dass eine derartige Sehbehinderung […]
- Modul 3(PDF 430,92 kB)
  […] Werte identisch. Sie bilden auf einer Skala von 0 (keine Behinderung) bis 100 (maximale Behinderung) in Zehnerschritten die durch die Behinderung hervorgerufenen Einschränkungen ab. Bedeutsam für Patienten […]
- Modul 4(PDF 2,07 MB)
  […] der Dosis, das • zum Tod führte • lebensbedrohlich war • in dauerhafter bzw. signifikanter Behinderung/Untauglichkeit resultiert • Einen stationären Krankenhausaufenthalt oder eine Verlängerung des […]
- Nutzenbewertung G-BA(PDF 1,31 MB)
  […] Dosis, das:  zum Tod führte  lebensbedrohlich war  in dauerhafter bzw. signifikanter Behinderung/Untauglichkeit resultiert Seite 36 Dossierbewertung für Orphan Drugs Idebenon (Raxone®) […]
5. Nutzenbewertung
Nutzenbewertung zum Wirkstoff Voretigen Neparvovec (Erbliche Netzhautdystrophie)

Beginn des Verfahrens: 15.04.2019

Beschlussfassung: 17.10.2019

Datum letzte Aktualisierung: 15.09.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Modul 1(PDF 180,06 kB)
  […] körperlichen und seelischen Belastungen für den Patienten als auch den krankheitsbedingten starken Behinderungen bezüglich Mobilität, Berufsausübung und Selbstständigkeit, erwächst nicht nur aus klinischer […]
- Modul 3(PDF 1,19 MB)
  […] Je nach Progression der Erkrankung und dem Grad des bereits erreichten Sehverlustes nimmt die Behinderung im alltäglichen Leben, die notwendige Intensität der Betreuung und auch die Belastung für Betreuungs- […]
6. Beschluss
Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie: Erste Anpassung gemäß § 1 Absatz 3

Beschlussdatum: 15.09.2022

Inkrafttreten: gestuft 01.01.2023, 01.01.2024
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 17,78 MB)
  […] dieses Verspre- chen nicht gehalten wurde. Behinderung findet sich nach wie vor nur im Zusammenhang mit der Kinder- und Jugendpsy- chiatrie. Aber Behinderung ist per Definition ein lebenslanger Zustand […]
7. Beschluss
Heilmittel-Richtlinie: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2 der Heilmittel-Richtlinie)

Beschlussdatum: 15.09.2022

Inkrafttreten: 01.01.2023
Suchbegriff gefunden in:
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 3,26 MB)
  […] Änderung am Beschluss-ent- wurf gengewebes bewirken eine Abnahme der Lungenelastizi- tät mit Behinderung der Atemmechanik und einer Reduk- tion der Vitalkapazität. Eine Verlagerung der Zwerchfellat- mung […]
8. Beschluss
Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung

Beschlussdatum: 18.08.2022

Inkrafttreten: 01.11.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 672,30 kB)
  […] Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung […] Bundesausschusses über die Erstfassung der Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Be- hinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizini- schen Gründen benötigen Vom 18. August 2022 […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 226,37 kB)
  […] Versicherten eine Behinderung im Sinne des § 2 Absatz 1 SGB IX vorliegt. § 2 Absatz 1 Satz 1 SGB IX definiert Menschen mit Behinderungen wie folgt: „Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 148,85 kB)
  […] vom 18. August 2022 hier: Erstfassung der Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen Sehr geehrte […]
- Abschlussbericht(PDF 12,43 MB)
  […] Versicherten eine Behinderung im Sinne des § 2 Absatz 1 SGB IX vorliegt. § 2 Absatz 1 Satz 1 SGB IX definiert Menschen mit Behinderungen wie folgt: „Menschen mit Behinderun- gen sind Menschen, die […]
9. Beschluss
DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 11 (DMP COPD) und der Anlage 12 (COPD-Dokumentation) sowie Anpassung des Beschlusses vom 16. Juni 2022 über die 27. Änderung der DMP-A-RL

Beschlussdatum: 18.08.2022

Inkrafttreten: 01.04.2023
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 802,09 kB)
  […] l bestmögliche physische und psychische Gesundheit zu erlangen oder aufrechtzuerhalten, eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen oder zu vermindern oder die Erwerbsfähigkeit […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 3,62 MB)
  […] bestmögliche physische und psychische Gesundheit zu erlangen und oder aufrechtzuerhalten, eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen oder zu vermindern sowie oder die Erwerb […]
- Servicedokument zur DMP-A-RL mit sichtbar eingearbeiteten Änderungen(PDF 318,14 kB)
  […] bestmögliche physische und psychische Gesundheit zu erlangen und oder aufrechtzuerhalten, 210 eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen oder zu vermindern 211 sowie oder die Erwe […]
10. Pressemitteilung

Stationäre Behandlung von Menschen mit Behinderung: G-BA schafft Voraussetzungen für Krankengeldanspruch von Begleitpersonen

Datum: 18.08.2022

[…] Stationäre Behandlung von Menschen mit Behinderung: G-BA schafft Voraussetzungen für Krankengeldanspruch von Begleitpersonen […] Berlin, 18. August 2022 – Der Gesetzgeber hat geregelt, dass Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung ab dem 1. November 2022 bei einem Verdienstausfall Anspruch auf Krankengeld haben. Der Gemeinsame […]

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