Formulare zu Verfahren nach § 137h SGB V

Die Formulare werden aktuell aufgrund gesetzlicher Änderungen überarbeitet. Bis zur Anpassung sind sie weiter zu verwenden.

Beratungsanforderung

Informationsübermittlung

Das Formular ist von Krankenhäusern für die Übermittlung von Informationen zum Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse an den G-BA zu verwenden. Zu dieser Informationsübermittlung ist ein Krankenhaus gesetzlich verpflichtet, sobald es beim InEK eine erstmalige NUB-Anfrage zu einer Methode, deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse beruht, stellt. Zuvor muss vonseiten des Krankenhauses das Benehmen mit dem Hersteller desjenigen Medizinprodukts hoher Risikoklasse, das bei der jeweiligen Methode im Krankenhaus zur Anwendung kommen soll, hergestellt werden.

Der Abschnitt IIIB des Formulars ist als separates Dokument verfügbar. Er kann von dem betroffenen Medizinproduktehersteller ergänzend zum Formular ausgefüllt werden und dient der Erfassung der für den G-BA relevanten Angaben und Informationen zur Anwendung des Medizinprodukts, die dem Hersteller des Produkts, nicht jedoch dem anfragenden Krankenhaus bekannt sind. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den Ausfüllhinweisen.