Qualitätsabhängige Vergütung

Der Gesetzgeber hatte mit dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) den G-BA beauftragt, einen Katalog von Leistungsbereichen mit zugehörigen Qualitätszielen und Qualitätsindikatoren zu bestimmen, der sich für eine qualitätsabhängige Vergütung mit Zu- und Abschlägen eignet. Mit dem am 19. Juli 2021 in Kraft getretenen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) strich der Gesetzgeber den Auftrag an den G-BA. Wesentliche Hintergründe waren die unerwarteten Hindernisse für eine rechtssichere Umsetzung, der weiterhin verbleibende hohe Entwicklungsaufwand und die Befürchtung von Fehlanreizen. Im Gegenzug stärkte der Gesetzgeber das Instrument der Qualitätsverträge, mit dem stattdessen Anreizwirkungen der qualitätsorientierten Vergütung erprobt werden können.