Qualitätsabhängige Vergütung

Der Gesetzgeber beauftragte den G-BA, einen Katalog von Leistungsbereichen mit zugehörigen Qualitätszielen und Qualitätsindikatoren zu bestimmen, der sich für eine qualitätsabhängige Vergütung mit Zu- und Abschlägen eignet.

Der G-BA hat zudem ein Verfahren zu entwickeln, das den Krankenkassen und den Krankenhäusern ermöglicht, auf dessen Grundlage Qualitätszuschläge für außerordentlich gute und Qualitätsabschläge für unzureichende Leistungen zu vereinbaren. Hierfür hat der G-BA jährlich Bewertungskriterien zu veröffentlichen, möglichst aktuelle Datenübermittlungen der Krankenhäuser zu den festgelegten Qualitätsindikatoren an das Institut nach § 137a SGB V vorzusehen und die Auswertung der Daten sicherzustellen. Die Auswertungsergebnisse sind den Krankenkassen und den Krankenhäusern jeweils zeitnah zur Verfügung zu stellen; dies kann – so sieht es der Gesetzgeber vor – über eine Internetplattform erfolgen.