Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Arzneimittel:
Arzneimittel-Richtlinie (Rahmenrichtlinie)
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Beauftragung IQWiG: Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen gemäß § 35a SGB V; Berücksichtigung der veröffentlichten Berichte über gemeinsame klinische Bewertungen nach Artikel 9 der Verordnung (EU) 2021/2282
Beschluss vom 17. Juli 2025.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Verordnung (EU) 2021/2282 EU-HTA sowie der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
Beschluss vom 17. Juli 2025. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Auflösung des Bundesverbands der Arzneimittel-Importeure e. V. (BAI)
Der Beschluss vom 18. Juni 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt mit Wirkung vom 18. Juni 2025 in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Auflösung des Bundesverbands der Arzneimittel-Importeure e. V. (BAI)
Beschluss vom 18. Juni 2025.
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Arzneimittel-Richtlinie: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – § 40c (neu) (Austausch von biotechnologisch hergestellten biologischen Fertigarzneimitteln durch Apotheken)
Beschluss vom 11. Juni 2025.
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Arzneimittel-Richtlinie: Abschnitt N § 45 (Genehmigungsvorbehalt Cannabisarzneimittel)
Der Beschluss vom 18. Juli 2024 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 17. Oktober 2024 in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie: § 40a – Anpassung eines Verweises und Anlage VIIa (Biologika und Biosimilars) – Aktualisierung April 2024
Der Beschluss vom 18. Juli 2024 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 17. Oktober 2024 in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie: Abschnitt N § 45 (Genehmigungsvorbehalt Cannabisarzneimittel)
Der Beschluss vom 18. Juli 2024 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie: § 40a – Anpassung eines Verweises und Anlage VIIa (Biologika und Biosimilars) – Aktualisierung April 2024
Der Beschluss vom 18. Juli 2024 wurde vom BMG nicht beanstandet. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Umbenennung Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e. V. (BAH) zu Pharma Deutschland e. V. sowie Verband der Arzneimittel-Importeure Deutschlands e. V. (VAD) zu Die Arzneimittel-Importeure e. V.
Beschluss vom 18. Juli 2024.