Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse: Verfahrensordnung

Thema des Beschlusses absteigend sortiert Beschlussdatum Inkrafttreten
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Effizienzsteigerung für die Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses 19.05.2022 17.08.2022
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und zur Klarstellung 17.08.2017 28.11.2017
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b SGB V durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen 20.10.2016 20.01.2017
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Änderung des Beschlusses vom 21.01.2016 - Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen 19.05.2016
Ermittlung der nach § 92 Absatz 6 Satz 2 SGB V in Verbindung mit § 125 Absatz 1 Satz 1 SGB V stellungnahmeberechtigten Organisationen der Leistungserbringer: Heilmittel-Richtlinie Ernährungstherapie für die Indikationen seltene angeborene Stoffwechselerkrankungen und Mukoviszidose – Aufforderung zur Meldung – 26.04.2017 mit Beschlussdatum
Ermittlung der für die Wahrnehmung der Interessen der Selbsthilfe auf Bundesebene stellungnahmeberechtigten maßgeblichen Spitzenorganisationen zu Richtlinien nach § 137f SGB V – Aufforderung zur Meldung – 12.10.2016 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsmedizin Greifswald 06.07.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum Jena 05.10.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum Jena 03.11.2021 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum Dresden 05.10.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum Dresden 04.05.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum Dresden 06.11.2019 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum der Universitätsmedizin Essen 05.10.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätsklinikum Bonn 29.01.2020 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Technische Universität Dresden 06.07.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Essen 04.08.2021 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Robert Koch-Institut 09.04.2024 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Robert Koch-Institut 07.12.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Robert Koch-Institut 02.12.2020 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Robert Koch-Institut 29.01.2020 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Medizinische Hochschule Hannover 29.03.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Max Rubner-Institut 01.03.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Max Planck Institut für demografische Forschung 06.03.2024 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Ludwig-Maximilians-Universität-München 04.10.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – LMU Klinikum 03.06.2020 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München 25.01.2023 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München 06.07.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München 04.05.2022 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München 03.11.2021 mit Beschlussdatum
Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Klinik für Kinder- und Jugendmedizin der Universität zu Lübeck 26.01.2022 mit Beschlussdatum