Beschlüsse zum Themenbereich Veranlasste Leistungen

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen (Arbeitsunfähigkeit) 18.03.2022 01.04.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Klarstellung zur Verordnungsmöglichkeit von Krankenfahrten nach § 8 der Krankentransport-Richtlinie zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen 18.03.2022 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie: Behandlung von eingewachsenen Nägeln mittels Nagelkorrekturspangen durch Podologinnen und Podologen 17.02.2022 01.07.2022
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Intensivierte Sprechtherapie bei der Indikation Störungen des Redeflusses (Stottern) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2 der Heilmittel-Richtlinie) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung – 20.01.2022 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen (§ 44b Absatz 2 SGB V) 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung des Verordnungsrechts für Fachärztinnen und Fachärzte mit der Zusatzbezeichnung Psychotherapie für psychiatrische häusliche Krankenpflege 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Rehabilitations-Richtlinie: Anpassung aufgrund des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes und weitere Änderungen 16.12.2021 01.07.2022
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 02.12.2021 01.01.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Aufnahme von Regelungen in die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie über den Umfang der Erhebung von Daten anlässlich von Anfragen der Krankenkassen zu ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen 19.11.2021 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei ausschließlicher Fernbehandlung 19.11.2021 19.01.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Übergangsregelung und Anpassung zur außerklinischen Intensivpflege 19.11.2021 26.03.2022
Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie: Erstfassung 19.11.2021 18.03.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Vorlagefrist, spezielle Aspekte der Katheterisierung und elektronische Verordnungen 21.10.2021 24.12.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie an das GVWG zur Aufnahme von Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Aufhebung des Beschlusses vom 18. Juni 2020 über die Änderung bezüglich der Nummer 26 des Leistungsverzeichnisses bei Anwendung von verblisterten Medikamenten 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Heilmittel-Richtlinie: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 16.09.2021 01.10.2021
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 16.09.2021 01.10.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie an das DVPMG zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der ausschließlichen Fernbehandlung 15.07.2021 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 17.06.2021 01.07.2021
COVID-19-Epidemie: Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen zum Entlassmanagement sowie zum Genehmigungsverzicht für Krankentransporte 18.03.2021 01.04.2021
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 18.03.2021 01.04.2021
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 18.03.2021 01.04.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Heilmittel-Richtlinie, der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie sowie der Rehabilitations-Richtlinie zu Verordnungen im Rahmen der ärztlichen Fernbehandlung 18.03.2021 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie: Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2) sowie Heilmittelkatalog – Besondere Verordnungsbedarfe und weitere Änderungen 18.03.2021 01.07.2021
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 21.01.2021 01.02.2021
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege – Aufforderung zur Meldung – 21.01.2021 mit Beschlussdatum