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Stellungnahmeberechtigte

In die Beratungsprozesse des G-BA fließen über Stellungnahmeverfahren schriftliche und mündliche Einschätzungen und Bewertungen von Dritten ein – also von denjenigen, die nicht mit Stimm- oder Beteiligungsrechten direkt im G-BA vertreten, normenbezogen jedoch im Sinne der Verfahrensordnung des G-BA betroffen sind. Je nach Richtlinie und/oder Thema können das beispielsweise Organisationen der Leistungserbringer, Heilberufekammern (Bundes(zahn)ärztekammer, Bundespsychotherapeutenkammer), Medizinproduktehersteller, pharmazeutische Unternehmen, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Robert Koch-Institut oder wissenschaftliche Fachgesellschaften sein.

Die Ausgestaltung der gesetzlich vorgesehenen Stellungnahmeverfahren ist in der Verfahrensordnung des G-BA beschrieben.

Zur Wahrung der Unabhängigkeit der Gremien des G-BA müssen auch Stellungnahmeberechtigte eine Offenlegungserklärung abgeben.

Listen der stellungnahmeberechtigten Organisationen

Listen der stellungnahmeberechtigten Organisationen sind unter der jeweiligen Richtlinie zu finden.