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1. Beschluss
Neufassung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R): Änderungen für das Berichtsjahr 2012

Beschlussdatum: 16.05.2013

Inkrafttreten: 25.07.2013
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 1,43 MB)
  […] von Menschen mit Demenz oder geistiger Behinderung BF14 Arbeit mit Piktogrammen BF15 Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Demenz oder geistiger Behinderung BF16 Besondere personelle Unterstützung […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 857,46 kB)
  […] nrechtskonvention soll das Gesundheitswesen, und damit auch Krankenhäuser, für Menschen mit Behinderungen möglichst uneingeschränkt zugänglich sein. Um die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit ganz […]
2. Beschluss
Verfahrensordnung: Änderungen des 5. Kapitels - Bewertung von pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Arzneimitteln

Beschlussdatum: 18.04.2013

Inkrafttreten: 26.11.2013
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 251,38 kB)
  […] schwerwiegend, wenn sie tödlich oder lebensbedrohend ist, zu Arbeitsunfähigkeit führt oder einer Behinderung oder eine stationäre Behandlung oder Verlängerung einer stationären Behandlung zur Folge hat. […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 64,63 kB)
  […] schwerwiegend, wenn sie tödlich oder lebensbedrohend ist, zu Arbeitsunfähigkeit führt oder einer Behinderung oder eine stationäre Behandlung oder Verlängerung einer stationären Behandlung zur Folge hat.“ […]
3. Beschluss
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Prüfung gemäß § 135 Abs. 1 in Verbindung mit § 25 SGB V der Methode „Ultraschall-Screening auf Bauchaortenaneurysmen“

Beschlussdatum: 18.04.2013

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Antrag der Patientenvertretung(PDF 906,48 kB)
  […] BAG SELBSTHILFE (ehem. BAGH) Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. Kirchfeldstr. 149 40215 Düsseldorf Tel. 02 […]
4. Beschluss
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V - ASV-RL

Beschlussdatum: 21.03.2013

Inkrafttreten: 20.07.2013
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 2,10 MB)
  […] Verwendung des Begriffs „barrierefrei“ aus. Barrierefreiheit drückt aus, dass nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch ältere Menschen und Personen mit Kleinkin- dern freie Zugänglichkeit erhalten sollen […]
5. Beschluss
Mutterschafts-Richtlinien: Ultraschallscreening in der Schwangerschaft (Merkblatt)

Beschlussdatum: 21.03.2013

Inkrafttreten: 01.07.2013
Suchbegriff gefunden in:
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 9,33 MB)
  […] Familien zu erwarten. Problematisch ist eher der Umgang der Umwelt mit der Behinderung als das Leben mit der Behinderung selbst (Saal F, 1998). SGB V, Feldhaus-Plumin 2002, 2005 […]
6. Download

04-Fr-Häfner-Vortrag.pdf (PDF 33,02 kB)

Datum: 18.01.2013

[…] und das von Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG aufgestellte Benachteiligungsverbot – vor allem wegen einer Behinderung - gehören zu den relevanten, vom G-BA zu berücksichtigenden Rechten mit Verfassungsrang. […]
7. Download

04a-Fr-Häfner-Folien.pdf (PDF 181,89 kB)

Datum: 18.01.2013

[…] 1 GG Gleichbehandlungsgebot, Art. 3 Abs. 1 GG Benachteiligungsverbot, Art. 3 Abs. 3 (insbes. Behinderung) Verfassungsrechtlicher Rahmen aus Blick der Versicherten G-BA Interpretation des Wirts […]
8. Beschluss
Bedarfsplanungs-Richtlinie: Neufassung Bedarfsplanung gemäß GKV-VStG

Beschlussdatum: 20.12.2012

Inkrafttreten: 01.01.2013
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 197,94 kB)
  […] Rahmen seiner Richtlinie den besonderen Erfordernissen der Versorgung von Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohter Menschen und psychisch Kranker Rechnung zu tragen. Anhaltspunkte hierfür […]
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 2,96 MB)
  […] Rahmen seiner Richtlinie den besonderen Erfordernissen der Versorgung von Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohter Menschen und psychisch Kranker Rechnung zu tragen. A TRAGENDE GRÜNDE […]
- Anlage zu Kapitel B der ZD: Dokumentation des Stellungnahmeverfahrens(PDF 1,31 MB)
  […] Rahmen seiner Richtlinie den besonderen Erfordernissen der Versorgung behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen und psychisch Kranker Rechnung zu tragen. Mit seiner Vorgabe, dass im Rahmen […]
9. Beschluss
Einleitung des Beratungsverfahrens: Antrag zur Bewertung des Screenings auf schwere congenitale Herzfehler mittels Pulsoxymetrie gemäß § 135 Absatz 1 in Verbindung mit § 26 SGB V

Beschlussdatum: 22.11.2012

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Antrag der Patientenvertretung(PDF 66,04 kB)
  […] chen Behinderungen und Tod. Eine frühe Diagnose hingegen ist Voraussetzung für eine optimale herzchirurgische Versorgung, um die Mortalität zu verhindern und langjährige Behinderungen zu reduzieren […]
10. Pressemitteilung

G-BA beschließt Merkblatt zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für langfristige Heilmittelbehandlungen

Datum: 22.11.2012

[…] band und KBV zu den Praxisbesonderheiten getroffen worden. Menschen mit dauerhaften schweren Behinderungen können seit einem Beschluss des G-BA zur grundlegenden Neufassung der Heilmittel-Richtlinie aus […]

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