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1. Beschluss
Chroniker-Richtlinie: Anpassung insbesondere an das Pflegestärkungsgesetz II

Beschlussdatum: 17.11.2017

Inkrafttreten: 06.03.2018
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 563,09 kB)
  […] Pflegegrades 3, 4 oder 5“ ersetzt und bb) Buchstabe b wie folgt gefasst: „Es liegt ein Grad der Behinderung (GdB) oder ein Grad der Schädigungsfolgen (GdS) von mindestens 60 oder eine Minderung der Erw […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 28,23 kB)
  […] Beschluss vom 17. November 2017 nachvollzogen. Die Voraussetzungen zur Feststellung des Grades der Behinderung werden nun statt in §§ 69 und 70 Absatz 2 SGBIX a.F. in den §§ 152 und 153 Absatz 2 SGB IX n.F […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 73,48 kB)
  […] chronischen Erkrankung auf schwerwiegende Fälle in § 2 Absatz 2 Buchstabe b Bezug auf den Grad der Behinderung (GdB) und die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), die nach den Maßstäben des § 30 Ab- satz 1 […]
- Beschluss vom 17.11.2017 ohne Änderungsbeschluss vom 15.02.2018(PDF 65,92 kB)
  […] Pflegegrades 3, 4 oder 5“ ersetzt und bb) Buchstabe b wie folgt gefasst: „Es liegt ein Grad der Behinderung (GdB) oder ein Grad der Schädigungsfolgen (GdS) von mindestens 60 oder eine Minderung der Erw […]
- Tragende Gründe zum ursprünglichen Beschluss vom 17.11.2017 ohne Änderungsbeschluss vom 15.02.2018(PDF 74,14 kB)
  […] chronischen Erkrankung auf schwerwiegende Fälle in § 2 Absatz 2 Buchstabe b Bezug auf den Grad der Behinderung (GdB) und die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), die nach den Maßstäben des § 30 Ab- satz 1 […]
- Prüfung durch BMG zum ursprünglichen Beschluss vom 17.11.2017(PDF 96,73 kB)
  […] noch an die durch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) vom 23. Dezember 2016, mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 erfolgten […]
2. Beschluss
Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen August 2017 und weitere Anpassungen

Beschlussdatum: 17.11.2017

Inkrafttreten: 23.08.2018
Suchbegriff gefunden in:
- Beschluss vom 17.11.2017 ohne Änderungsbeschluss vom 05.04.2018(PDF 125,09 kB)
  […] rten zu erwarten ist (z. B. Gefängnisse, Asylbewerberheime, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen)“ 6. Nach der Zeile „Hepatitis B (HB)“ wird folgende Zeile eingefügt: Impfung gegen […]
3. Beschluss
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Anpassungen für das Berichtsjahr 2017

Beschlussdatum: 17.11.2017

Inkrafttreten: 29.12.2017
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 1,14 MB)
  […] von Menschen mit Demenz oder geistiger Behinderung BF14 Arbeit mit Piktogrammen BF15 Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Demenz oder geistiger Behinderung BF16 Besondere personelle Unterstützung […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 71,93 kB)
  […] Blutflusses großer hirnversorgender Arterien bei Schlaganfall, dessen Wirksamkeit, schweren Behinderungen von Patientinnen oder Patienten vorzubeugen, in verschiedenen Studien nachgewiesen werden konnte […]
4. Beschluss
DMP-Anforderungen-Richtlinie: Ergänzung der Anlage 9 (DMP Asthma bronchiale) und der Anlage 10 (Asthma bronchiale Dokumentation)

Beschlussdatum: 17.11.2017

Inkrafttreten: 01.04.2018
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 3,40 MB)
  […] ssetzungen zu Leistungen der medizinischen Rehabilitation kommt es maßgeblich darauf an, ob Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 SGB IX drohen oder bereits bestehen. Dies gilt für Kinder, Jugendliche […]
5. Beschluss
Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: Erstfassung (Richtlinie nach § 22a SGB V)

Beschlussdatum: 19.10.2017

Inkrafttreten: 01.07.2018
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 580,27 kB)
  […] Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: Erstfassung (Richtlinie nach § 22a SGB V) […] über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen (Richtlinie nach § 22a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)) Vom 19. Oktober 2017 Der […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 2,94 MB)
  […] Menschen mit Behinde- rung umzusetzen. BZÄK und KZBV legten deshalb schon frühzeitig innovative Vorschläge zur Ver- besserung der Mundgesundheit von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung vor: Das […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 92,43 kB)
  […] Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen (Richtlinie nach § 22a SGB V) Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § […]
6. Beschluss
Kinder-Richtlinie: Screening von Neugeborenen zur Früherkennung der Tyrosinämie Typ I mittels Tandem-Massenspektrometrie

Beschlussdatum: 19.10.2017

Inkrafttreten: 16.03.2018
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 3,24 MB)
  […] „Phenylketonurie Defekt im Stoffwechsel der Aminosäure Phenylalanin: Krampfanfälle, Spastik, geistige Behinderung. Behandlung durch Spezialdiät (Häufigkeit ca. 1/10 000 Neugeborene).“ wird folgende Angabe eingefügt: […]
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 6,53 MB)
  […] Textteil „Defekt im Stoffwechsel der Aminosäure Phenylalanin: Krampfanfälle, Spastik, geistige Behin- derung. Behandlung durch Spezialdiät (Häufigkeit ca. 1/10 000 Neugeborene).“ fol- gende Angabe angefügt: […]
7. Pressemitteilung

Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: G-BA regelt Details in neuer Richtlinie

Datum: 19.10.2017

[…] Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen: G-BA regelt Details in neuer Richtlinie […] Leistungen von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen einen eigenen Stellenwert eingeräumt hat. Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen sind in vielen Fällen nur eingeschränkt dazu in der […]
8. Beschluss
Heilmittel-Richtlinie: Ernährungstherapie und weitere Änderungen

Beschlussdatum: 21.09.2017

Inkrafttreten: 01.01.2018
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 568,64 kB)
  […] nur verordnungsfähig, wenn Ernährungstherapie alternativlos ist, da ansonsten Tod oder Behinderung drohen (gemäß § 42 HeilM-RL i.V.m. dem HeilM-Katalog) SAS E84.- Zystische Fibrose (M […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 48,29 kB)
  […] Ernährungstherapie als medizinische Maßnahme ohne Alternative gilt, da ansonsten Tod oder schwere Behinderung droht. Eine lebenslange phasen- und situationsgerechte Behandlung mittels einer Ernährungstherapie […]
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 2,33 MB)
  […] Ernährungstherapie als medizinische Maßnahme ohne Alternative gilt, da ansonsten Tod oder schwere Behinderung droht. Eine lebenslange phasen- und situationsgerechte Behand- lung mittels einer Ernährungstherapie […]
9. Beschluss
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte nach § 14a Absatz 3 Satz 4 GO

Beschlussdatum: 21.09.2017

Inkrafttreten: 19.10.2017
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 556,87 kB)
  […] Richtlinie über Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen KZBV “ II. Die Änderung der GO tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 35,01 kB)
  […] medizinischen Leistungen zur Verhütung von Zahnerkrankungen Pflegebedürftige und Men- schen mit Behinderungen künftig einen gesonderten Anspruch haben. Vor dem Hintergrund, dass sich die Beratungen zur Erfüllung […]
10. Beschluss
Freigabe zur Veröffentlichung der Abschlussberichte des IQTIG zum Strukturierten Dialog und zur Datenvalidierung zum Erfassungsjahr 2015

Beschlussdatum: 06.09.2017

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 8,00 MB)
  […] ankungen 80 96,3 % (DF 36) neurologische Erkrankung(en) 80 98,8 % (DF 37) Schweregrad der Behinderung * 6 100 % (DF 38) präoperative Nierenersatztherapie 80 100 % (DF 44) Koronarchirurgie 80 100 […]

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