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19.03.2019: Mit der Eingabe eines Datums können Sie vor allem Richtlinien und Beschlüsse über ihr Inkrafttreten- und Beschlussdatum finden.

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1. Beschluss
Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Maßnahmen zur Qualitätssicherung nach § 136a Absatz 5 SGB V – Onasemnogene abeparvovec bei spinaler Muskelatrophie

Beschlussdatum: 11.08.2020

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 343,46 kB)
  […] der schwersten Form unbehandelt zum Tode führen kann und zu einer fortschreitenden schweren Behinderung und Einschränkung der Lebensqualität führt. Die derzeitigen Behandlungsmöglichkeiten sind limitiert […]
2. Beschluss
Richtlinie zur Kryokonservierung von Ei- oder Samenzellen oder Keimzellgewebe sowie entsprechende medizinische Maßnahmen wegen keimzellschädigender Therapie: Erstfassung

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: 20.02.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 30,47 MB)
  […] sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich, unabhängig von Geschlecht, und/ oder Erkrankung bzw. Behinderung. Die vorliegende Formulierung des TSVG erscheint gleichwohl als eine nicht zu rechtfertigende […]
- Zusammenfassende Dokumentation zum Beschluss vom 16.07.2020 ohne Änderungsbeschluss vom 17.12.2020(PDF 17,33 MB)
  […] sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich, unabhängig von Geschlecht, und/ oder Erkrankung bzw. Behinderung. Die vorliegende Formulierung des TSVG erscheint gleichwohl als eine nicht zu rechtfertigende […]
3. Beschluss
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2 – Änderung der Verfahren 3 (QS CHE), Verfahren 5 (QS TX) und Verfahren 6 (QS KCHK) für das Erfassungsjahr 2021

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: 01.01.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 1,25 MB)
  […] 48 Lungenerkrankung(en) X X 49 neurologische Erkrankung(en) X X X 50 Schweregrad der Behinderung X X 51 präoperative Nierenersatztherapie X X X 52 • Kreatininwert i.S. in mg/dl • Kre […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 2,28 MB)
  […] 48 Lungenerkrankung(en) X X 49 neurologische Erkrankung(en) X X X 50 Schweregrad der Behinderung X X 51 präoperative Nierenersatztherapie X X X 52  Kreatininwert i.S. in mg/dl  Kre […]
4. Beschluss
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Themenspezifische Bestimmungen für die Verfahren 7 bis 15

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: 01.01.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 1,93 MB)
  […] der linken Seite] 39 Veränderung des Schweregrades der Behinderung bis zum (ersten) Eingriff? X X X 40 Schweregrad der Behinderung (unmittelbar vor dem Eingriff) X X 41 Quartal des En […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 2,47 MB)
  […] der linken Seite] 39 Veränderung des Schweregrades der Behinderung bis zum (ersten) Eingriff? X X X 40 Schweregrad der Behinderung (unmittelbar vor dem Eingriff) X X 41 Quartal des En […]
5. Beschluss
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Ärztliche Fernbehandlung, elektronische Bescheinigung und Ergänzung Ausnahmetatbestände

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: 07.10.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 4,66 MB)
  […] Zwölften Buches erhalten und die die Zahnarzt- praxis jeweils aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit, Behinderung oder Einschränkung nicht oder nur mit hohem Aufwand aufsuchen können). Es kann sich damit um Fälle […]
6. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Einleitung eines Verfahrens zur Forderung einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung gemäß § 35a Absatz 3b SGB V – Onasemnogen-Abeparvovec (spinale Muskelatrophie)

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 70,11 kB)
  […] chronische progrediente Erkrankung, die unbehandelt zum Tode führt oder mit einer fortschreitenden Behinderung und Einschränkung der Lebensqualität einhergeht. Eine einmalige Anwendung der Gentherapie On […]
7. Beschluss
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Spezifikation zu den Verfahren 7 bis 15 zum Erfassungsjahr 2021

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 9,54 MB)
  […] 29 Veränderung des Schweregrades der Behinderung bis zum (ersten) Eingriff? □ 0 = nein 1 = ja - wenn Feld 29 = 1 30 Schweregrad der Behinderung (unmittelbar vor dem Eingriff) □ […]
8. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Dulaglutid (Erneute Nutzenbewertung aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse gem. §13: Diabetes mellitus Typ 2)

Beschlussdatum: 16.07.2020

Inkrafttreten: 16.07.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 8,78 MB)
  […] entsprechende Analyse vorgelegt. Die Interpretation, dass Schlaganfälle, die für die Patienten zu Behinderungen führen, reduziert werden, ist aus dieser Analyse nicht ableitbar. Warum? Unter Residuen werden […]
9. Nutzenbewertung
Nutzenbewertung zum Wirkstoff Caplacizumab (Thrombotisch-thrombozytopenische Purpura)

Beginn des Verfahrens: 01.10.2018

Beschlussfassung: 22.03.2019

Datum letzte Aktualisierung: 15.07.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Modul 1(PDF 514,06 kB)
  […] Patienten als Gruppe bewertet wird, die lebensbedrohlich erkrankt ist bzw. der eine schwere Behinderung droht und die aktuell nicht zufrieden stellend mit einem zugelassenen Arzneimittel behandelt werden […]
- Modul 3(PDF 973,50 kB)
  […] Patienten als Gruppe bewertet wird, die lebensbedrohlich erkrankt ist bzw. der eine schwere Behinderung droht und die aktuell nicht zufrieden stellend mit einem zugelassenen Arzneimittel behandelt werden […]
- Modul 4(PDF 4,24 MB)
  […] strengeren Definitionen folgen. • Resultiert in einer anhaltenden oder signifikanten Behinderung / Unfähigkeit. Behinderung bedeutet eine erhebliche Störung der Fähigkeit einer Person, die Tätigkeiten des […]
- Nutzenbewertung G-BA(PDF 1,31 MB)
  […] und Bildungsniveau stehen zur Verfügung). [8] Wenn die Testperson aufgrund einer körperlichen Behinderung (wie Blindheit) nicht in der Lage ist, die SMMSE abzuschließen, wird der Wert der nicht zu b […]
10. Beschluss
Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Beschlussdatum: 29.06.2020

Inkrafttreten: 01.07.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 334,98 kB)
  […] Patientengruppen wie chronisch kranke Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörige weiterhin vor einer Ansteckung mit COVID- 19 geschützt werden müssen, dringend […]
- Tragende Gründe zum Beschluss – Anlage(PDF 7,51 MB)
  […] Patientengruppen wie chronisch kranke Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörige weiterhin vor einer Ansteckung mit COVID-19 geschützt werden müssen, dringend […]

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