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19.03.2019: Mit der Eingabe eines Datums können Sie vor allem Richtlinien und Beschlüsse über ihr Inkrafttreten- und Beschlussdatum finden.

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1. Beschluss
COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal

Beschlussdatum: 20.11.2020

Inkrafttreten: 01.12.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 567,42 kB)
  […] COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal […] Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie und akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 20. November 2020 Der Gemeinsame […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 38,60 kB)
  […] Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie und akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 20. November 2020 Inhalt […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 174,50 kB)
  […] Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie und akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Sehr geehrte Damen und Herren, […]
2. Beschluss
DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung von §§ 1 bis 5

Beschlussdatum: 20.11.2020

Inkrafttreten: 25.02.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Servicedokument zur Änderung der DMP-A-RL(PDF 82,37 kB)
  […] an der Patientin und an dem Patienten bezieht, die aufgrund der Vermeidung einer Ansteckung mit COVID-19 nicht durchgeführt werden und nicht durch telemedizinischen Kontakt durch den Leistungserbringer […]
3. Beschluss
Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern: Ausnahmeregelung zur Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Intensivpatienten

Beschlussdatum: 20.11.2020

Inkrafttreten: 01.11.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 59,79 kB)
  […] auf die Intensivstation innerhalb von 60 Minuten nach Krankenhausaufnahme. In der Hochphase der COVID-19-Erkrankungen kommt es zur konzentrierten Inanspruchnahme der Krankenhäuser durch Patientinnen […]
4. Beschluss
Zentrums-Regelungen: Änderungen in den Paragraphen 3 und 5 sowie in den Anlagen 6, 7, 8 und 9

Beschlussdatum: 20.11.2020

Inkrafttreten: 18.12.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 189,54 kB)
  […] weiteren, zukünftig zu beschließenden Anlagen umzusetzen haben. Die angesichts der Hoch- phase der COVID-19-Erkrankungen im ersten Halbjahr 2020 gewährte Verlängerung um 6 weitere Monate wird für die Anlagen […]
- Abschlussbericht(PDF 45,53 MB)
  […] tigen COVID-19-Fälle kommen, kann der G- BA kurzfristig über eine erforderliche Anpassung der Regelungen beraten. Da sich derzeit aber nur eine überschaubare Zahl an COVID-19- Patientinnen und Patienten […]
5. Beschluss
Maßnahmen zur Qualitätssicherung nach § 136a Absatz 5 SGB V: Onasemnogen-Abeparvovec bei spinaler Muskelatrophie

Beschlussdatum: 20.11.2020

Inkrafttreten: aufgehoben
Suchbegriff gefunden in:
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 3,20 MB)
  […] Ad-hoc-Entwicklung von Inhouse- Infektions-tests bundesweit (das die deutsche Sonderstellung in der COVID-19- Pandemie begründet) die Bedeutung dezentral vorgehaltener Fachkompetenz für die Versorgungs-qualität […]
6. Beschluss
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitliche Sonderregelungen

Beschlussdatum: 30.10.2020

Inkrafttreten: 02.11.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 598,93 kB)
  […] Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitliche Sonderregelungen […] des Grundlagenbeschlusses zu räumlich be- grenzten und zeitlich befristeten Sonderregelun- gen*: COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitli- che Sonderregelungen Vom 30. Oktober 2020 Der Gemeinsame […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 7,56 MB)
  […] Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen*: COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitli- che Sonderregelungen Vom 30. Oktober 2020 Inhalt 1 […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 158,47 kB)
  […] Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020 COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitliche Sonderregelungen Sehr geehrte Damen und Herren, […]
7. Pressemitteilung

Corona-Pandemie: G-BA aktiviert bundeseinheitliche Sonderregeln für verordnete Leistungen

Datum: 30.10.2020

[…] Krankschreibung bei leichten Atemwegserkrankungen (Oktober 2020) und Krankentransportfahrten von COVID-19-positiven Versicherten (seit Frühjahr 2020). „Die Corona-Pandemie verlangt von uns allen, umsichtig […]
8. Beschluss
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Beschlussdatum: 15.10.2020

Inkrafttreten: 19.10.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 557,64 kB)
  […] Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit […] Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits- Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 813,01 kB)
  […] Beschluss des Gemeinsamen Bundesaus- schusses über eine Änderung Arbeitsunfähig- keits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderrege- lung zur telefonischen Feststellung von Arbeits- unfähigkeit […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 99,32 kB)
  […] 2 Satz 2 Nummer 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie): COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit […]
9. Beschluss
Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie: Konkretisierung und Überarbeitung der Regelungen

Beschlussdatum: 15.10.2020

Inkrafttreten: 01.01.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss, ausgetauscht am 29.03.2021(PDF 22,24 MB)
  […] sogenannten Covid-19 Beschluss nicht intendiert. Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Erklä- rung zur Aussetzung von QS-Anfor- derungen zur Bewältigung der CO- VID-19-Pandemie vom 27 […]
10. Pressemitteilung

Corona-Pandemie: G-BA ermöglicht erneut telefonische Krankschreibung

Datum: 15.10.2020

[…] Ausnahmeregelung zur telefonischen Krankschreibung sollten Versicherte bei typischen COVID-19-Symptomen, nach Kontakt zu COVID-19-Patienten und bei unklaren Symptomen von Infektionen der oberen Atemwege vor […]

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