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1. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie: Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11

Beschlussdatum: 28.05.2020

Inkrafttreten: 01.06.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 562,71 kB)
  […] Arzneimittel-Richtlinie: Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 […] der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die §§ 8, 9 und 11 AM-RL Vom 28. Mai 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 46,58 kB)
  […] der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL Vom 28. Mai 2020 Inhalt 1. Rechtsgrundlage […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 90,29 kB)
  […] der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL Sehr geehrte Damen und Herren, der von […]
2. Pressemitteilung

Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen: Befristete Corona-Sonderregelungen vom G-BA zum großen Teil verlängert

Datum: 28.05.2020

[…] Ausnahmen von seinen Richtlinienbestimmungen beschließen kann. „Wir haben im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie nun ein zielgenaues und pragmatisches Verfahren beschlossen, mit dem der G-BA auf ein […]
3. Beschluss
Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Anpassung an das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) und weitere Änderungen

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 01.01.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Servicedokument zur Änderung der HeilM-RL ZÄ mit sichtbar eingearbeiteten Änderungen(PDF 279,56 kB)
  […] Juli 2020 § 2 a Sonderregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vor dem Hintergrund der Herausforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise gilt für die Anwendung dieser Richtlinie befristet […]
4. Beschluss
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 27.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 546,02 kB)
  […] ztliche Versorgung: Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie […] iche Versorgung: Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vom 14. Mai 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 14 […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 30,60 kB)
  […] Versorgung (MVV-RL): Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vom 14. Mai 2020 Inhalt 1. Rechtsgrundlage ................................... […]
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 334,29 kB)
  […] Versorgung (MVV-RL): Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Stand: 24. April 2020 Unterausschuss Methodenbewertung des Gemeinsamen Bunde […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 97,05 kB)
  […] Versorgung: Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19- Pandemie Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § 94 SGB V vorgelegte o. a. Beschluss […]
5. Beschluss
Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung: COVID-19 – Verschiebung der Fristen zur Berichtspflicht gemäß § 6

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 10.06.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 557,32 kB)
  […] Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung: COVID-19 – Verschiebung der Fristen zur Berichtspflicht gemäß § 6 […] über eine Änderung der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung(QP-RL-Z): COVID-19: Verschiebung der Fristen zur Berichtspflicht gemäß § 6 Vom 14. Mai 2020 Der Gemeinsame Bu […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 34,49 kB)
  […] über eine Änderung der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung (QP-RL-Z): COVID-19: Verschiebung der Fristen zur Berichtspflicht gemäß § 6 Vom 14. Mai 2020 Inhalt 1. R […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 93,41 kB)
  […] hier: Änderung der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung (QP-RL-Z): COVID-19: Verschiebung der Fristen zur Berichtspflicht gemäß § 6 Sehr geehrte Damen und Herren, […]
6. Beschluss
Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern: Verlängerung der Ausnahmeregelung zur Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Patienten

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 01.06.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 66,38 kB)
  […] nten auf die Intensivstation innerhalb von 60 Minuten nach Krankenhausaufnahme. Anlässlich der COVID-19 Pandemie hat der G-BA am 27. März 2020 eine befristete Ausnahmeregelung zur Aussetzung der zeitlichen […]
7. Beschluss
Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Ausnahme zu QS-Anforderungen (COVID-19)

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 14.05.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 557,64 kB)
  […] Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Ausnahme zu QS-Anforderungen (COVID-19) […] über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL): COVID-19 Ausnahmen zu QS-Anforderungen Vom 14. Mai 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 33,38 kB)
  […] s über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL): COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen Vom 14. Mai 2020 Inhalt 1. Rechtsgrundlage ............. […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 92,14 kB)
  […] 2020 hier: Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL): COVID-19 Ausnahmen zu QS-Anforderungen Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § […]
8. Beschluss
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: COVID-19 – Ausnahmen zu QS-Anforderungen

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 14.05.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 560,57 kB)
  […] Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: COVID-19 – Ausnahmen zu QS-Anforderungen […] eine Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen Vom 14. Mai 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 33,95 kB)
  […] Krankenhaus z.B. unter Angabe des Umfangs COVID-19-bedingter Personalausfälle oder unter Angabe der Anzahl der stationär behandelten Patientinnen und Patienten mit COVID-19 plausibel darlegt, dass eine Über […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 94,05 kB)
  […] hier: Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § […]
9. Beschluss
Verlängerung der COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 14.05.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 563,19 kB)
  […] Verlängerung der COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal […] der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (KiHe-RL), der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL): COVID-19 – Verlängerung der Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 14. Mai 2020 […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 37,37 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (KiHe-RL) der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL): COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 14. Mai 2020 Inhalt 1. […]
10. Beschluss
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Verlängerung und Anpassung der Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 19.05.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 673,84 kB)
  […] Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung. 2. Eckpunkte der Entscheidung Anlässlich der gegenwärtigen COVID-19-Pandemie hat der G-BA mit Beschluss vom 20. März 2020 eine befristete Sonderregelung zur telefonischen […]

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