Letzte Änderungen zu "Geschäftsordnung:
Abstimmungsverfahren bei Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz"

Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.

• 26.11.2020

  Geschäftsordnung: Abstimmungsverfahren bei Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz

  Der Beschluss vom 15. Oktober 2020 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 15. Oktober 2020 in Kraft.

• 29.10.2020

  Geschäftsordnung: Abstimmungsverfahren bei Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz

  Der Beschluss vom 15. Oktober 2020 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

• 16.10.2020

  Geschäftsordnung: Abstimmungsverfahren bei Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz

  Beschluss vom 15. Oktober 2020. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.