Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses

Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung, Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Radiologie, Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Kernspintomographie: Veröffentlichung einer Patienteninformation zu Qualitätsprüfungen bei Röntgen-, CT- und MRT-Untersuchungen in Leichter Sprache 06.05.2020 mit Beschlussdatum
Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung, Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie: Veröffentlichung einer Patienteninformation zu Qualitätsprüfungen bei arthroskopischen Operationen am Knie- und Schultergelenk in Leichter Sprache 06.05.2020 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung zur Verfügung stehenden Daten der QSD-RL, QSKH-RL und DeQS-RL: Erfassungsjahr 2019 06.05.2020 mit Beschlussdatum
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Agomelatin, Gruppe 1, in Stufe 1 05.05.2020 mit Beschlussdatum
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Efavirenz + Emtricitabin + Tenofovir disoproxil, Gruppe 1, in Stufe 1 05.05.2020 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Verlängerung der Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 29.04.2020 05.05.2020
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Anpassung und Verlängerung der Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 21.04.2020 20.04.2020
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Nicht-Verlängerung der Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 17.04.2020 mit Beschlussdatum
Veranlassung einer erneuten Nutzenbewertung: Semaglutid 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Veranlassung einer erneuten Nutzenbewertung: Canagliflozin und Canagliflozin/Metformin 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V: Sakrale Neuromodulation durch ein implantierbares, wieder aufladbares Stimulationssystem bei überaktiver Blase, Harnverhalt und Stuhlinkontinenz 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IV: Therapiehinweis zu Alemtuzumab 16.04.2020 27.06.2020
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung Zonisamid, Gruppe 1, in Stufe 1 16.04.2020 11.06.2020
Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V: Transkatheter-Implantation eines Mitralklappenersatzes bei Mitralklappeninsuffizienz 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Veröffentlichung des zusammenfassenden Berichts zum Validierungsverfahren 2019 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur: Änderungen in §§ 3, 12 und Anlage 1 sowie Ergänzung der Anlagen 3 und 4 16.04.2020
Beauftragung IQTIG: Darstellung der Ergebnisqualität von Krankenhäusern mit Perinatalzentren auf der Internetseite „www.perinatalzentren.org“ und Auswertung der Ergebnisse der Strukturabfrage 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Freigabe der Sonderveröffentlichung zum Thema planungsrelevante Qualitätsindikatoren 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Mindestmengenregelungen: Änderungen in §§ 5 und 10 16.04.2020 20.05.2020
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Ergänzung eines Anhangs 1 zu Anlage 1 für das Berichtsjahr 2019 16.04.2020 10.07.2020
Veröffentlichung der Berichte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gemäß § 13 Absatz 3 der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung für die Jahre 2017 und 2018 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren: Aufnahme des Eingriffs Amputationen beim Diabetischen Fußsyndrom sowie weitere Änderung der Richtlinie 16.04.2020 noch nicht in Kraft
Beauftragung des IQWiG: Erstellung einer Entscheidungshilfe zu Amputationen beim Diabetischen Fußsyndrom 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Beauftragung IQWiG: Auswahl von Eingriffen für das Zweitmeinungsverfahren nach § 27b SGB V 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Beauftragung IQTIG: Entwicklung eines Qualitätssicherungsverfahrens „Lokal begrenztes Prostatakarzinom“ 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Erklärung zur Aussetzung von aussetzungsbegleitenden QS-Anforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte nach § 14a Abs. 3 Satz 4 16.04.2020 23.05.2020
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Erweiterte Verordnungsbefugnis von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten für Ergotherapie 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Häusliche Krankenpflege-Richtlinie – Erweiterte Verordnungsbefugnis von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten für psychiatrische häusliche Krankenpflege 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung: Änderung des Beschlusses vom 20. März 2020 über eine jährliche Anpassung der Appendizes an den aktuellen Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) und weitere Änderungen 16.04.2020