Letzte Änderungen im Bereich Verfahrensbeschlüsse:
Sonstige Beschlüsse
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
-
Sitzungstermine 2028
Beschluss vom 17. September 2026.
-
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I
Der Beschluss vom 20. August 2026 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 10. September 2026 in Kraft.
-
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I
Beschluss vom 20. August 2026. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
-
Festlegung des Vorsitzes in den Unterausschüssen
Beschluss vom 2. Juli 2026.
-
Regelbeauftragung IQWiG: Bewertung des Nutzens und Potenzials neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V – Anpassungen aufgrund des Terminservice- und Versorgungsgesetzes
Beschluss vom 19. März 2026.
-
Sitzungstermine 2027
Beschluss vom 18. September 2025.
-
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Auflösung des Bundesverbands der Arzneimittel-Importeure e. V. (BAI)
Der Beschluss vom 18. Juni 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt mit Wirkung vom 18. Juni 2025 in Kraft.
-
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Auflösung des Bundesverbands der Arzneimittel-Importeure e. V. (BAI)
Beschluss vom 18. Juni 2025.
-
Sitzungstermine 2026
Beschluss vom 17. Oktober 2024.
-
Verschiebung des Sitzungstermins am 8. Mai 2025
Beschluss vom 15. August 2024.