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Mindestmengenregelungen

Der G-BA hat die gesetzliche Aufgabe, planbare stationäre Leistungen zu benennen, bei denen ein Zusammenhang zwischen der Durchführungshäufigkeit und der Behandlungsqualität besteht. Für diese Leistungen legt er auf Basis der verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse Mindestmengen je Arzt und/oder Standort eines Krankenhauses fest (§ 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V).

Hinter der gesetzgeberischen Idee der Mindestmenge steht das Ziel, besonders riskante und schwierige Eingriffe aus Gründen der Qualitätssicherung nur von solchen Kliniken durchführen zu lassen, deren Ärztinnen und Ärzte damit ausreichend Erfahrung haben. Nur Kliniken, die die vorgegebene Mindestmenge erreichen, dürfen solche Leistungen weiterhin als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erbringen.

Bei dieser Aufgabe muss der G-BA anhand wissenschaftlicher Studien belegen, dass es bei der betreffenden Behandlung einen erkennbaren Zusammenhang von Menge und Behandlungsqualität gibt. Nach einem Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts von 2013 zur Mindestmenge bei Knie-Totalendoprothesen (Az.: B 3 KR 10/12 R) reicht hierbei eine Studienlage aus, die nach wissenschaftlichen Maßstäben einen Zusammenhang zwischen der Behandlungsmenge und -qualität wahrscheinlich macht. Fehlen in der wissenschaftlichen Literatur Belege für klare Schwellenwerte mit deutlich unterschiedlichen Qualitätsstufen, darf der G-BA im Rahmen seiner Gestaltungsspielräume typisierende Mindestmengen festsetzen. Die jeweilige Grenzziehung bedarf einer nachvollziehbaren Begründung.

In der Anlage 1 der Mindestmengenregelungen des G-BA sind alle Leistungsbereiche aufgeführt, für die der G-BA bereits Mindestmengen festgelegt hat.

 

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