GBA übernimmt STIKO-Empfehlungen zu COVID-19-Impfungen

Berlin, 1. Dezember 2022 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat erstmals einen Beschluss gefasst, um die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) Anfang Oktober 2022 veröffentlichte 22. Aktualisierung der Impfempfehlungen gegen das SARS-CoV-2 in der Schutzimpfungs-Richtlinie umzusetzen. Die Regelung beinhaltet Einzelheiten zum Anspruch der Versicherten im Rahmen einer zukünftigen Regelversorgung

• zur Grundimmunisierung,
• zur Auffrischungsimpfung sowie
• zur Impfung aufgrund beruflicher Indikation.

Die COVID-19-Impfungen werden bislang vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) durch die Coronavirus-Schutzverordnung geregelt. Nach dem Außerkrafttreten dieser Verordnung dürfen Schutzimpfungen solange auf dieser Rechtsgrundlage erbracht und in Anspruch genommen werden, bis der Beschluss des GBA zur Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie in Kraft getreten ist. Nach bisherigem Stand würde die Rechtsverordnung zum 31. Dezember 2022 außer Kraft treten, über eine Verlängerung wird jedoch derzeit diskutiert.

Der aktuelle Beschluss des GBA dient als Vorbereitung zur Überführung des Anspruches zur COVID-19-Impfung in die Regelversorgung. Ärzteschaft und Krankenkassen müssen nach dem Auslaufen der Rechtsverordnung auf Basis der Schutzimpfungs-Richtlinie des GBA die weitere Versorgung der Praxen mit Impfstoffen über Verträge zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen organisieren. Der GBA-Beschluss zur Anpassung der Schutzimpfungs-Richtlinie wird durch das BMG geprüft und tritt vorbehaltlich der Veröffentlichung im Bundesanzeiger an dem Tag in Kraft, an dem die Coronavirus-Impfverordnung außer Kraft tritt.

Zu allen weiteren Aktualisierungen der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen COVID-19 wird der GBA zeitnah eine Entscheidung in Bezug auf eine Anpassung seines heute gefassten Beschlusses treffen.

Weitere Informationen auf der GBA-Website: Schutzimpfungen

Epidemiologisches Bulletin Nr. 40 vom 6. Oktober 2022: Epidemiologisches Bulletin 40/2022 (rki.de)

Informationen des Robert Koch-Instituts zu COVID-19 und Impfen