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19.03.2019: Mit der Eingabe eines Datums können Sie vor allem Richtlinien und Beschlüsse über ihr Inkrafttreten- und Beschlussdatum finden.

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1. Beschluss
Mindestmengenregelungen: Änderungen in §§ 4 und 5 zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrages gemäß § 136b Abs. 5 Satz 6 SGB V sowie weitere Anpassungen

Beschlussdatum: 16.06.2022

Inkrafttreten: gestuft 01.01.2022, 16.07.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 181,50 kB)
  […] Begründung einer berechtigten 6 mengenmäßigen Erwartung nach § 4 Absatz 2 Satz 3 Mm-R (z. B. COVID-19-Pandemie) sein kann. Hierunter können Nachweise über neu eingestelltes Personal bzw. Arbeit […]
2. Beschluss
Einleitung eines Beratungsverfahrens: ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie – Gentherapien bei Hämophilie

Beschlussdatum: 16.06.2022

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 220,82 kB)
  […] Klamroth: Ja. Das ist eine GTH-Zertifizierung. Eigentlich ist es jetzt perspektivisch durch die COVID-Epidemie und damit die Verzögerung der Auditierung Voraussetzung für diesen Vertrag, dass man von […]
3. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Zanubrutinib (Morbus Waldenström, Erstlinie (Chemo-Immuntherapie ungeeignet) oder nach mind. 1 Vortherapie)

Beschlussdatum: 16.06.2022

Inkrafttreten: 16.06.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Zusammenfassende Dokumentation(PDF 4,98 MB)
  […] n gegenüber CD- 20-Antikörpern vor dem Hintergrund der schlechten Impfantwort gegenüber COVID-19- Impfstoffen, der Patientenwunsch im hohen Alter nicht eine weitere Chemotherapie durchmachen zu müssen […]
4. Beschluss
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts: Eignung der Ergebnisse der externen stationären Qualitätssicherung für eine öffentliche Berichterstattung – Erfassungsjahr 2021

Beschlussdatum: 16.06.2022

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 3,04 MB)
  […] Anpassung der Rechenregel 232000 _2005 Frühe erste Blutgasanalyse oder Pulsoxymetrie (ohne COVID-19- Fälle) EKez ja Kennzahlen stellen Qualität zwar dar, ihre Ergebnisse ermöglichen je- doch keine […]
5. Beschluss
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Anpassung des Anhangs 1 und Ergänzung der Anhänge 3 und 4 zur Anlage für das Berichtsjahr 2021

Beschlussdatum: 16.06.2022

Inkrafttreten: 30.07.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 2,73 MB)
  […] Pulsoxymetrie (ohne COVID-19-Fälle) EKez Raten- basiert DeQS Der Sauerstoffgehalt im Blut wurde möglichst früh nach Aufnahme in das Krankenhaus gemessen. Fälle, für die COVID-19 dokumentiert wurde […]
6. Beschluss
Mindestmengenregelungen: Freigabe der Sonderveröffentlichung für das Berichtsjahr 2020

Beschlussdatum: 16.06.2022

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 2,72 MB)
  […] beim Personal oder Umbaumaßnahmen sowie Absage elektiver Leistungen durch Krankenhäuser aufgrund der COVID‐19‐Pandemie) dazu führen, dass die Prognose trotzdem als positiv angesehen wurde und eine Leistu […]
7. Nutzenbewertung
Nutzenbewertung zum Wirkstoff Nivolumab (Neubewertung nach Fristablauf: Melanom, adjuvante Therapie)

Beginn des Verfahrens: 01.04.2021

Beschlussfassung: 16.09.2021

Datum letzte Aktualisierung: 10.06.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Modul 4(PDF 36,17 MB)
  […] Clinical Trials Registry Platform (ICTRP) der WHO war wegen des hohen Datenzugriffs aufgrund der COVID-19-Pandemie nur eingeschränkt erreichbar. Eine Darstellung von Registereinträgen des Studienregister […]
8. Beschluss
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Servicedateien für Berichtersteller für das Berichtsjahr 2021

Beschlussdatum: 01.06.2022

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Anlage 1 – XML-Schemadatei für den Berichtsteil C-1(XML 64,88 kB)
  […] ten Dialogs und des Stellungnahmeverfahrens zulässig. Ergeben sich in Folge der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie Einschränkungen in der Aussagekraft oder Vergleichbarkeit der QS-Ergebnisse sind diese […]
- Anlage 2 – XML-Beispieldatei für den C-1-Teil: einzige Auswertungseinheit DAS(XML 34,32 kB)
  […] Sauerstoffgehalt im Blut wurde möglichst früh nach Aufnahme in das Krankenhaus gemessen. Fälle, für die COVID-19 dokumentiert wurde, wurden bei der Berechnung nicht berücksichtigt. EKez DEQS 2005 […]
- Anlage 6 – Überleitungstabellen für die Auswahllisten gemäß Anhang 2 zur Anlage der Qb-R(EXCEL 105,98 kB)
  […] Erwartung nicht erreicht. z.B. auf Grund von personellen oder strukturellen Veränderungen oder der Covid-19-Pandemie MM09 Leistungserbringung trotz Nichtvorliegens einer positiven Prognose und ohne ein […]
- Anlage 7 – XML-Schemadatei für die Berichtsteile A, B und C-2ff(XML 447,90 kB)
  […] übernehmen und im Rahmen der Veröffentlichung darzustellen: "Hinweis zur COVID-19-Pandemie im Berichtsjahr 2021: Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie hat der G-BA u.a. im März 2020 kurzfristig reagiert und […]
- Anlage 8 – Servicedatei „Maschinenverwertbarer Qualitätsbericht 2021 – Änderungen gegenüber 2020“(PDF 2,51 MB)
  […] Folgenden dokumentiert. Hinweis zur COVID-19 Pandemie im Berichtsjahr 2021 Es wurden vereinzelt Hinweise zur Befüllung von Elementen, unter Berücksichtigung der COVID-19 Pandemie, in der Qb-R vermerkt. […]
9. Beschluss
Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der aktualisierten STIKO-Empfehlungen zu Reiseimpfungen

Beschlussdatum: 19.05.2022

Inkrafttreten: 14.07.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 1,74 MB)
  […] Änderungen: 4 Zur Impfung gegen COVID-19 Bis zum Außerkrafttreten am 31. Mai 2022 ergibt sich der Anspruch auf eine Impfung gegen COVID-19 aus der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung […]
10. Beschluss
Verlängerung von COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch den Medizinischen Dienst

Beschlussdatum: 21.04.2022

Inkrafttreten: 01.04.2022
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 109,60 kB)
  […] Änderung des Beschlusses vom 21. April 2022 zur Verlängerung von COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch den Medizinischen Dienst […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD- Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Beschlusstext(PDF 701,79 kB)
  […] Verlängerung von COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch den Medizinischen Dienst […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD- Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Beschluss vom 21.04.2022 ohne Änderungsbeschluss vom 19.05.2022(PDF 132,09 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD- Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 97,04 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD- Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 101,82 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD-Qualitätskontroll- Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Tragende Gründe zum Beschluss vom 21.04.2022 ohne Änderungsbeschluss vom 19.05.2022(PDF 113,05 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD- Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 105,87 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD- Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 100,85 kB)
  […] der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) und der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie (MD-QK-RL): COVID-19 – Verlängerung von Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Personal und von Prüfungen durch […]

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