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1. Beschluss
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Feststellung von Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese für einen Zeitraum von bis zu 14 Kalendertagen

Beschlussdatum: 27.03.2020

Inkrafttreten: 23.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 484,60 kB)
  […] der Entscheidung Mit Beschluss vom 20. März 2020 hat der G-BA anlässlich der gegenwärtigen COVID-19-Pan- demie eine befristete Regelung getroffen, wonach die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit für einen […]
2. Beschluss
Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Beschlussdatum: 27.03.2020

Inkrafttreten: 09.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 581,27 kB)
  […] Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie […] wird angefügt: „§ 9 Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vor dem Hintergrund der Herausforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise gelten für die Anwendung dieser Richtlinie zunächst […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 216,46 kB)
  […] angefügt: § 9 Son- derregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vor dem Hintergrund der Herausforderun- gen zur Bewältigung der COVID-19-Krise gelten für die Anwendung dieser Richtlinie zunächst […]
- Tragende Gründe zum Beschluss – Anlage(PDF 3,15 MB)
  […] hren | Sonderregelungen aufgrund der COVID 19-Pandemie Datum: Donnerstag, 26. März 2020 20:46:06 Anlagen: BE_VL-RL_COVID-19-Pandemie_2020-03-26.pdf TG_VL-RL_COVID-19-Pandemie_2020-03-26.pdf Sehr geehrter […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 101,15 kB)
  […] eit und die Maßnahmen zur stufenweisen • Wiedereingliederung – Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie – Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § 94 SGB V vorgelegte o […]
3. Beschluss
COVID-19-Ausnahmen zu QS-Anforderungen

Beschlussdatum: 27.03.2020

Inkrafttreten: 27.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 578,69 kB)
  […] COVID-19-Ausnahmen zu QS-Anforderungen […] , Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R), Mindestmengenregelungen, (Mm-R): COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen Vom 27. März 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 66,81 kB)
  […] entstehende Liefer- oder Erstellungsschwierigkeiten aufgrund der COVID-19-Pandemie aufgenommen. Krankenhäuser, die sich aufgrund der Covid-19- Pandemie nicht gemäß Anlage 2 Qb-R anmelden bzw. registrieren konnten […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 98,96 kB)
  […] , Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R), Mindestmengenregelungen, (Mm-R): COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § 94 […]
4. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie: Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11

Beschlussdatum: 27.03.2020

Inkrafttreten: 27.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 565,69 kB)
  […] Arzneimittel-Richtlinie: Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 […] über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die §§ 8, 9 und 11 AM–RL Vom 27. März 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 47,55 kB)
  […] über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL Vom 27. März 2020 Inhalt 1. Rechtsgrundlage […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 87,54 kB)
  […] hier: Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL Sehr geehrte Damen und Herren, der […]
5. Beschluss
Erklärung zur Aussetzung von QS-Anforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Beschlussdatum: 27.03.2020

Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 37,73 kB)
  […] Erklärung zur Aussetzung von QS-Anforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie […] Bundesausschusses über eine Erklärung zur Aussetzung von QS- Anforderungen zur Bewältigung der COVID-19- Pandemie Vom 27. März 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im schriftlichen Verfahren am […]
6. Pressemitteilung

Corona-Pandemie: G-BA beschließt weitreichende Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und Ärzten sowie zum Schutz vor Infektionsrisiken

Datum: 27.03.2020

[…] der COVID-19-Pandemie und deren Folgen zu bewältigen – von den angepassten Regelungen zur Notaufnahme bei der zu erwartenden hohen Anzahl von hilfebedürftigen Patientinnen und Patienten mit COVID-19 über […]
7. Beschluss
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Ausnahmeregelung zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese

Beschlussdatum: 20.03.2020

Inkrafttreten: 09.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 559,32 kB)
  […] nicht die Kriterien des Robert-Koch-Instituts für einen begründeten Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 erfüllen. Eine Verlängerung der Geltungsdauer und Anpassung der Regelung kann durch eine Abstimmung […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 514,29 kB)
  […] des COVID-19-Virus über die Wartezimmer der Arztpraxen. Voraussetzung für die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Befragung ist, dass kein begründeter Verdacht auf eine COVID-19-Infektion […]
8. Beschluss
COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal

Beschlussdatum: 20.03.2020

Inkrafttreten: 20.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 571,30 kB)
  […] COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal […] Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie und akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 20. März 2020 Der Gemeinsame […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 59,07 kB)
  […] Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie und akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 20. März 2020 Inhalt 1. […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 99,95 kB)
  […] Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie und akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Sehr geehrte Damen und Herren […]
9. Beschluss
Geschäftsordnung: Vorliegen besonderer Umstände – Corona-Pandemie

Beschlussdatum: 20.03.2020

Inkrafttreten: 20.03.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 36,59 kB)
  […] Entscheidungsnotwendigkeiten besteht. Seit dem 11. März 2020, an dem die weltweite Ausbreitung von COVID-19 von der WHO zur Pandemie erklärt wurde, hat sich die Zahl der Infizierten nach Zahlen des Rob […]
10. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie: Abschnitt L (Klinische Studien) §§ 37 und 39

Beschlussdatum: 20.03.2020

Inkrafttreten: noch nicht in Kraft
Suchbegriff gefunden in:
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 96,20 kB)
  […] klinische Studien zur zulassungsüberschreitenden Anwendung von Arzneimitteln zur Behandlung von COVID-19-Erkrankungen nach § 1 Absatz 1 SARS-CoV-2- Dr. Josephine Tautz Ministerialrätin Leiterin […]

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