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19.03.2019: Mit der Eingabe eines Datums können Sie vor allem Richtlinien und Beschlüsse über ihr Inkrafttreten- und Beschlussdatum finden.

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1. Pressemitteilung

Verordnung von ambulanten Leistungen: G-BA passt befristete Corona-Sonderregelungen erneut an

Datum: 29.06.2020

[…] ahrten zu nicht aufschiebbaren, zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an COVID-19-Erkrankten keiner vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse bedürfen. Dies gilt auch für V […]
2. Pressemitteilung

Corona-Hotspots in NRW: G-BA beschließt regionale Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit für die Kreise Gütersloh und Warendorf

Datum: 26.06.2020

[…] Ausnahmeregelung zur telefonischen Befunderhebung gilt, dass Versicherte bei typischen COVID-19-Symptomen, nach Kontakt zu COVID-19-Patienten und bei unklaren Symptomen von Infektionen der oberen Atemwege vor […]
3. Beschluss
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Ergänzung eines Anhangs 3 und eines Anhangs 4 zu Anlage 1 für das Berichtsjahr 2019

Beschlussdatum: 18.06.2020

Inkrafttreten: 15.09.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 51,09 kB)
  […] Nr. 13 bis einschließlich Regel Nr. 20) wird die Prüfklasse auf „weich“ angepasst. Aufgrund der COVID-19-Pandemie und deren weiterhin bestehenden Auswirkungen ist zu erwarten, dass die Erstellung und […]
4. Beschluss
MDK-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung von Teil A und Teil B

Beschlussdatum: 18.06.2020

Inkrafttreten: 17.12.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 910,41 kB)
  […] Leistungen gemäß Anlage erbringen innerhalb von 3 Jahren. Der Hinweis auf Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie in § 17 Teil A dient der Klarstellung. Der Zeitraum von drei Jahren ist um den in § 17 […]
5. Pressemitteilung

Weniger Langzeitfolgen einer intensivmedizinischen Behandlung: Innovationsfondsprojekt ERIC nutzt Einsatz einer E-Health-Plattform

Datum: 11.06.2020

[…] verhindern. Das hat sich auch in der Corona-Pandemie bewährt: Im Projekt SAVE-Berlin@Covid-19 war das neueste Wissen zu Covid-19 über die E-Health-Plattform sofort standortunabhängig verfügbar und konnte zum […]
6. Beschluss
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Ausnahmeregelungen für die Aufnahme von Leistungen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Beschlussdatum: 05.06.2020

Inkrafttreten: 01.04.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 743,10 kB)
  […] ztliche Versorgung § 116b SGB V: Ausnahmeregelungen für die Aufnahme von Leistungen aufgrund der COVID-19-Pandemie […] liche Versorgung § 116b SGB V: Ausnahmeregelungen für die Aufnahme von Leistungen aufgrund der COVID-19-Pandemie Vom 5. Juni 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im schriftlichen Verfahren […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 1,17 MB)
  […] 3a_2020-05-28_STN_BÄK-ASV-RL_COVID Hintergrund Die Bundesärztekammer nimmt zum Beschlussentwurf wie folgt Stellung: X_2f_TrGr_Anlage_3b_2020-05-29_RM_BZÄK_ASV-RL_COVID_geschwärzt X_2g_TrGr_Anlage […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 90,36 kB)
  […] Versorgung § 116b SGB V: Ausnahmeregelungen für die Aufnahme von Leistungen aufgrund der COVID-19- Pandemie Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § 94 SGB V vorgelegte o. a. Beschluss […]
7. Beschluss
Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Beschlussdatum: 28.05.2020

Inkrafttreten: 01.06.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 575,33 kB)
  […] Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie […] folgt gefasst: „§ 9 Sonderregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (1) Vor dem Hintergrund der Herausforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise gilt befristet bis zum 30. Juni 2020 die Regelung […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 220,93 kB)
  […] Anpassungen aufgrund der COVID-19-Pande- mie durch den G-BA. Kenntnisnahme 4. bad Der bad e.V. befürwortet das Treffen von Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pande- mie. Diese stellt die von den […]
- Tragende Gründe zum Beschluss – Anlage(PDF 2,61 MB)
  […] grund der COVID-19-Pandemie Sehr geehrter Herr Hellbardt, die Bundespsychotherapeutenkammer stimmt der vorgeschlagenen Verlängerung der Sonderreglungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 101,26 kB)
  […] en Wiedereingliederung – Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen aufgrund der COVID-19- Pandemie – Sehr geehrte Damen und Herren, der von Ihnen gemäß § 94 SGB V vorgelegte o. a. Beschluss […]
8. Beschluss
Arzneimittel-Richtlinie: Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11

Beschlussdatum: 28.05.2020

Inkrafttreten: 01.06.2020
Suchbegriff gefunden in:
- Beschlusstext(PDF 562,71 kB)
  […] Arzneimittel-Richtlinie: Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 […] der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die §§ 8, 9 und 11 AM-RL Vom 28. Mai 2020 Der Gemeinsame Bundesausschuss […]
- Tragende Gründe zum Beschluss(PDF 46,58 kB)
  […] der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL Vom 28. Mai 2020 Inhalt 1. Rechtsgrundlage […]
- Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG(PDF 90,29 kB)
  […] der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL Sehr geehrte Damen und Herren, der von […]
9. Pressemitteilung

Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen: Befristete Corona-Sonderregelungen vom G-BA zum großen Teil verlängert

Datum: 28.05.2020

[…] Ausnahmen von seinen Richtlinienbestimmungen beschließen kann. „Wir haben im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie nun ein zielgenaues und pragmatisches Verfahren beschlossen, mit dem der G-BA auf ein […]
10. Beschluss
Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Anpassung an das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) und weitere Änderungen

Beschlussdatum: 14.05.2020

Inkrafttreten: 01.01.2021
Suchbegriff gefunden in:
- Servicedokument zur Änderung der HeilM-RL ZÄ mit sichtbar eingearbeiteten Änderungen(PDF 279,56 kB)
  […] Juli 2020 § 2 a Sonderregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vor dem Hintergrund der Herausforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise gilt für die Anwendung dieser Richtlinie befristet […]

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