Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse:
Verfahrensordnung
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Sekundäre Datennutzung: Regional Deprivation and Cervical Cancer in Lower Saxony – A Population-Based Analysis of Inequalities in Tumor Characteristics and Screening Uptake Over Time
Beschluss vom 23. April 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Management und Abklärung von Screeningbefunden im organisierten Zervixkarzinom Screening in Deutschland – Altersabhängige Unterschiede und Leitlinienadhärenz
Beschluss vom 23. April 2026.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung – Unterlagenschutz
Der Beschluss vom 20. November 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. April 2026 in Kraft.
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ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Zopapogene imadenovec zur Behandlung der respiratorischen Papillomatose
Beschluss vom 10. März 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Gebärmutterhalskrebs-Früherkennung – Risiko eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus
Beschluss vom 26. Februar 2026.
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Sekundäre Datennutzung: Klinische und außerklinische Geburtshilfe im Vergleich
Beschluss vom 25. Februar 2026.
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Verfahrensordnung: Änderung des 8. Kapitels – Ergänzung eines 3. Abschnitts – Verfahren für Richtlinienbeschlüsse nach § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Der Beschluss vom 18. September 2025 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 20. Februar 2026 in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung der Anlage V zum 2. Kapitel
Beschluss vom 15. Mai 2025. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung – Unterlagenschutz
Der Beschluss vom 20. November 2025 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Etuvetidigene autotemcel zur Behandlung des Wiskott-Aldrich Syndroms
Beschluss vom 10. Februar 2026.