Verfahrensbeschlüsse

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Sekundäre Datennutzung: Regionale und sozioökonomische Unterschiede in der Inanspruchnahme des Zervixkarzinom-Screenings in Deutschland (2021-2024) 24.09.2026 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 1. Kapitels – Entbürokratisierung Offenlegungserklärung 17.09.2026 noch nicht in Kraft
Verfahrensbeschluss: Änderung § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) durch Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) 17.09.2026 mit Beschlussdatum
Sitzungstermine 2028 17.09.2026 mit Beschlussdatum
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2025 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses 17.09.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Surveillance von nicht übertragbaren Erkrankungen am Robert Koch-Institut 02.09.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: KHK-DeQS – Koronare Herzerkrankung: Datengestützte einrichtungsübergreifende Qualitätssicherung 02.09.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Risikostratifikation und Abklärungsbedarf im organisierten Zervixkarzinomscreening auf Basis der oKFE-Daten 2021-2024 – Auswertung der histologischen Ergebnisse in Bezug auf die zytologischen Befunde 27.08.2026 mit Beschlussdatum
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Abschnitt I 20.08.2026 10.09.2026
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Nadofaragen firadenovec zur Behandlung des nicht-muskelinvasiven Harnblasenkarzinoms 28.07.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Management und Abklärung von Screeningbefunden im organisierten Zervixkarzinom Screening in Deutschland – Altersabhängige Unterschiede und Leitlinienadhärenz 23.07.2026 mit Beschlussdatum
Festlegung des Vorsitzes in den Unterausschüssen 02.07.2026 01.07.2026
Sekundäre Datennutzung: Pandemiebedingte Veränderungen der primären und sekundären Sectioraten unter Einbeziehung der Rob-sonkriterien prä-/peri-/post Corona 2017-2024 03.06.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2021 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2022 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2023 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2024 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Daten zu positiven und negativen HPV Test Ergebnissen bei invasiven Zervixkarzinomen und in situ Zervixkarzinomen im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennungs-Untersuchung 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Neonatologische Versorgung und Behandlungsergebnisse bei extrem frühgeborenen Säuglingen in Deutschland zwischen 2014 und 2023 06.05.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Management und Abklärung von Screeningbefunden im organisierten Zervixkarzinom Screening in Deutschland – Altersabhängige Unterschiede und Leitlinienadhärenz 23.04.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Regional Deprivation and Cervical Cancer in Lower Saxony – A Population-Based Analysis of Inequalities in Tumor Characteristics and Screening Uptake Over Time 23.04.2026 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie bei der Durchführung von kathetergestützten Trikuspidalklappenimplantationen 16.04.2026 12.06.2026
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels 16.04.2026 04.07.2026
Regelbeauftragung IQWiG: Bewertung des Nutzens und Potenzials neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V – Anpassungen aufgrund des Terminservice- und Versorgungsgesetzes 19.03.2026 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung in hebammengeleiteten Kreißsälen: Änderung des Richtlinientitels 19.03.2026 27.05.2026
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Zopapogene imadenovec zur Behandlung der respiratorischen Papillomatose 10.03.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Gebärmutterhalskrebs-Früherkennung – Risiko eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus 26.02.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Klinische und außerklinische Geburtshilfe im Vergleich 25.02.2026 mit Beschlussdatum
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Etuvetidigene autotemcel zur Behandlung des Wiskott-Aldrich Syndroms 10.02.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Analysen zur Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur im Vergleich der Jahre 2019, 2023 und 2024 28.01.2026 mit Beschlussdatum