Verfahrensbeschlüsse

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2021 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2022 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2023 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2024 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Daten zu positiven und negativen HPV Test Ergebnissen bei invasiven Zervixkarzinomen und in situ Zervixkarzinomen im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennungs-Untersuchung 28.05.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Neonatologische Versorgung und Behandlungsergebnisse bei extrem frühgeborenen Säuglingen in Deutschland zwischen 2014 und 2023 06.05.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Management und Abklärung von Screeningbefunden im organisierten Zervixkarzinom Screening in Deutschland – Altersabhängige Unterschiede und Leitlinienadhärenz 23.04.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Regional Deprivation and Cervical Cancer in Lower Saxony – A Population-Based Analysis of Inequalities in Tumor Characteristics and Screening Uptake Over Time 23.04.2026 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie bei der Durchführung von kathetergestützten Trikuspidalklappenimplantationen 16.04.2026 noch nicht in Kraft
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung des Richtlinientitels 16.04.2026 noch nicht in Kraft
Regelbeauftragung IQWiG: Bewertung des Nutzens und Potenzials neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V – Anpassungen aufgrund des Terminservice- und Versorgungsgesetzes 19.03.2026 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung in hebammengeleiteten Kreißsälen: Änderung des Richtlinientitels 19.03.2026 27.05.2026
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Zopapogene imadenovec zur Behandlung der respiratorischen Papillomatose 10.03.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Gebärmutterhalskrebs-Früherkennung – Risiko eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus 26.02.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Klinische und außerklinische Geburtshilfe im Vergleich 25.02.2026 mit Beschlussdatum
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Etuvetidigene autotemcel zur Behandlung des Wiskott-Aldrich Syndroms 10.02.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Analysen zur Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur im Vergleich der Jahre 2019, 2023 und 2024 28.01.2026 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Auswertung der histologischen Ergebnisse der sogenannten zytologischen Niedrigrisikogruppen (Gruppe I, IIa, II-p, II-g und IIID1) mit Bewertung des HPV-Subtyps 15.01.2026 mit Beschlussdatum
Höhe des Systemzuschlages 2026 18.12.2025 mit Beschlussdatum
Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor 2026 18.12.2025 01.01.2026
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie zur Drucksensorimplantation und zum Monitoring des pulmonalarteriellen Druckes bei Herzinsuffizienz im Stadium NYHA III 18.12.2025 18.03.2026
Sekundäre Datennutzung: Regionale und sozioökonomische Unterschiede in der Inanspruchnahme des Zervixkarzinom-Screenings in Deutschland (2021-2022) 27.11.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Aktuelle HPV-Prävalenz und des Impfstatus in Deutschland im Ländervergleich 27.11.2025 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung – Unterlagenschutz 20.11.2025 08.04.2026
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS amb PT 20.11.2025 17.01.2026
Sekundäre Datennutzung: Persistenz und Rezidive von zervikalen Dysplasien und Zervixkarzinomen nach Screening und Therapie – Analyse von Risikofaktoren mittels Versorgungsforschungsdaten 13.11.2025 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung zur Verfügung stehenden Daten: Sozialdaten Erfassungsjahre 2023 05.11.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Das Risiko für das Auftreten eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus 23.10.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Hitze und Geburt – Der Einfluss extremer Temperaturen auf perinatale Gesundheit in Deutschland 01.10.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Ernährung des Säuglings bei Entlassung aus dem Krankenhaus/bei Verlegung in den Erfassungsjahren 2022 und 2023 01.10.2025 mit Beschlussdatum