Krankenhausreform – Qualitätssicherung zwischen Selbstverwaltung und Krankenhausplanung?

Rechtssymposium des Gemeinsamen Bundesausschusses am 24. Juni 2024 in der Geschäftsstelle in Berlin und als Livestream

Ausgangspunkt für das aktuelle Rechtssymposium war der Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes. Diskutiert wurde auf dieser Basis, wie eine stationäre Versorgung verbessert werden kann, ohne verfassungsrechtliche Leitplanken zu missachten. Bei einer so grundlegenden Neuausrichtung von Krankenhausplanung, Krankenhausvergütung und Qualitätssicherung, wie sie der Gesetzgeber plant, wäre die Selbstverwaltung als zentraler Baustein unerlässlich. Der Frage, welchen konkreten Beitrag die Selbstverwaltung leisten kann, ging das Rechtssymposium ebenfalls nach.

Vorträge

Begrüßung

Diana Schmidt, LL.M.
Leiterin der Abteilung Recht

Einführung

Prof. Josef Hecken
Unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses

Das Zusammenwirken von Krankenhausplanung, -vergütung und Qualitätssicherung – Qualitätssicherung als Angelegenheit der Sozialversicherung?

Dr. Martin Estelmann
Vorsitzender Richter am 1. Senat des Bundessozialgerichts

Artikel 87 Abs. 2 GG und seine Schutzwirkung für die Selbstverwaltung

Prof. Dr. Peter Axer
Universität Heidelberg, Juristische Fakultät, Lehrstuhl für Sozialrecht i. V. m. dem Öffentlichen Recht

Verfassungsrechtliche Grundlagen der Krankenhausversorgung in der Gemengelage zwischen Bund-Länder-Kompetenzen unter Berücksichtigung des Selbstverwaltungsprinzips

Prof. Dr. Winfried Kluth
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht

Diskussion „Selbstverwaltung vs. Krankenhausplanung?“ 

Ausgewählte Aspekte zur Krankenhausreform

Prof. Dr. Dagmar Felix
Universität Hamburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht 

Diskussion „Bewährte Traditionen vs. Reformierung?“

Eckpfeiler der Qualitätssicherung: Transparenz anhand qualitativ hochwertiger Daten

Prof. Dr. Max Geraedts
Institut für Versorgungsforschung und Klinische Epidemiologie, Fachbereich Medizin, Philipps-Universität Marburg

Eckpfeiler der Qualitätssicherung: Die Qualität der Qualitätsvorgaben?

Dr. Heidemarie Haeske-Seeberg
Leiterin Stabsstelle Qualitätsnetzwerke, Sana Kliniken AG und Vorsitzende der Gesellschaft für Qualitätsmanagement in der Gesundheitsversorgung e. V.

Diskussion und Fragen

Podiumsdiskussion mit kurzen Impulsstatements: „Herausforderung bei der Herstellung von Qualitätstransparenz: Welche Anforderungen sind an die Veröffentlichung von Qualitätsdaten zu stellen?“

Fazit

Karin Maag
Unparteiisches Mitglied des Gemeinsamen Bundesausschusses und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung

Unter der E-Mail-Adresse Rechtssymposium@g-ba.de stehen wir Ihnen für Fragen zur Verfügung.