Verfahrensbeschlüsse

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Sekundäre Datennutzung: Regionale und sozioökonomische Unterschiede in der Inanspruchnahme des Zervixkarzinom-Screenings in Deutschland (2021-2022) 27.11.2025 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung – Unterlagenschutz 20.11.2025 noch nicht in Kraft
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS amb PT 20.11.2025 noch nicht in Kraft
Sekundäre Datennutzung: Persistenz und Rezidive von zervikalen Dysplasien und Zervixkarzinomen nach Screening und Therapie – Analyse von Risikofaktoren mittels Versorgungsforschungsdaten 13.11.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Das Risiko für das Auftreten eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus 23.10.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Hitze und Geburt – Der Einfluss extremer Temperaturen auf perinatale Gesundheit in Deutschland 01.10.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Ernährung des Säuglings bei Entlassung aus dem Krankenhaus/bei Verlegung in den Erfassungsjahren 2022 und 2023 01.10.2025 mit Beschlussdatum
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2024 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses 18.09.2025 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung des 8. Kapitels – Ergänzung eines 3. Abschnitts – Verfahren für Richtlinienbeschlüsse nach § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V 18.09.2025 noch nicht in Kraft
Sitzungstermine 2027 18.09.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Untersuchung der Überlebensrate und der Rate an schweren Komplikationen (Hirnblutung Grad 3, Entlassung mit Sauerstoff, Retinopathie mit Therapiebedarf, NEC/FIP mit OP-Bedarf) von Frühgeborenen an der Grenze der Lebensfähigkeit (Gestationsalter 22-25 SSW) in Deutschland 10.09.2025 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Verordnung (EU) 2021/2282 EU-HTA sowie der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung 17.07.2025 18.11.2025
Sekundäre Datennutzung: Prävalenz von Polypen, Adenomen und Darmkrebs nach Lokalisation, Alter, Geschlecht und Region (PrADA) – Dr. Brinkmann 10.07.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Prävalenz von Polypen, Adenomen und Darmkrebs nach Lokalisation, Alter, Geschlecht und Region (PrADA) – Dr. Dreier 10.07.2025 mit Beschlussdatum
Arzneimittel-Richtlinie: Liste Stellungnahmeberechtigte nach § 92 Absatz 3a SGB V – Auflösung des Bundesverbands der Arzneimittel-Importeure e. V. (BAI) 18.06.2025 18.06.2025
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie zur Liposuktion bei Lipödem 05.06.2025 28.06.2025
Sekundäre Datennutzung: Prävalenzvergleiche von Angaben in QS- und Sozialdaten 04.06.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Geburtsstatistik im Wandel – Vergleichende Studie der Jahre 1995 und 2019 bis 2023 04.06.2025 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Geschäftsstelle für den Leistungsgruppenausschuss gemäß § 135e SGB V 15.05.2025 08.07.2025
Verfahrensordnung: Änderung der Anlage V zum 2. Kapitel 15.05.2025 22.10.2025
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2021 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 10.04.2025 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2022 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm 10.04.2025 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – HKS-RL 20.03.2025 23.04.2025
Sekundäre Datennutzung: Bedeutung der Sectio Caesarea für die Entbindungen in Folgeschwangerschaften (mütterliche und kindliche Morbidität und Mortalität) 29.01.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Analysen zur Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur im Vergleich der Jahre 2019 bis 2023 29.01.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Schwangerschafts- und Geburtskomplikationen bei präkonzeptionellem Diabetes und Gestationsdiabetes 29.01.2025 mit Beschlussdatum
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Dorocubicel zur Behandlung hämatologischer Malignome 28.01.2025 mit Beschlussdatum
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für ein QS-Verfahren Diagnostik und Therapie der Sepsis in der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung 19.12.2024 08.02.2025
Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Feststellung zum Anteil der Prüfungsteilnehmer im Geltungsbereich des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) 05.12.2024 20.03.2025
Höhe des Systemzuschlages 2025 05.12.2024 mit Beschlussdatum