Inhalt
Beschluss

Verfahrensordnung:
Änderung der Anlage II zum 5. Kapitel

Beschlussdatum: 16.03.2018
Inkrafttreten: noch nicht in Kraft

  • Hinweis zu den Modulvorlagen: Durch das Schreiben des BMG vom 30. Mai 2018 mit der Bitte um ergänzende Stellungnahme wurde die Frist zur Genehmigung des Beschlusses vom 16. März 2018 unterbrochen. Die derzeit geltenden Modulvorlagen gemäß Anlage II zum 5. Kapitel VefO für die Einreichung eines Dossiers in der Fassung vom 18. April 2013 sind entsprechend weiter zu verwenden.
  • Die gemäß Beschluss vom 16.3.2018 und 20.9 2018 beschlossene Änderung der Anlage I zum 5. Kapitel VerfO (Anlage 1 des Beschlusses), ist am 17. Januar 2019 in Kraft getreten.


Historie

Der ursprüngliche Beschluss vom 16.03.2018 wurde am 21.02.2019 und 20.09.2018 geändert.


Weiterführende Informationen