Verfahrensbeschlüsse

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum aufsteigend sortiert Inkrafttreten
Sekundäre Datennutzung: Das Risiko für das Auftreten eines inzidenten Zervixkarzinoms in Abhängigkeit vom HPV-Impfstatus 23.10.2025 mit Beschlussdatum
Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung zur Verfügung stehenden Daten: Sozialdaten Erfassungsjahre 2023 05.11.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Persistenz und Rezidive von zervikalen Dysplasien und Zervixkarzinomen nach Screening und Therapie – Analyse von Risikofaktoren mittels Versorgungsforschungsdaten 13.11.2025 mit Beschlussdatum
Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Änderungen aus Anlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung – Unterlagenschutz 20.11.2025 noch nicht in Kraft
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS amb PT 20.11.2025 noch nicht in Kraft
Sekundäre Datennutzung: Regionale und sozioökonomische Unterschiede in der Inanspruchnahme des Zervixkarzinom-Screenings in Deutschland (2021-2022) 27.11.2025 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: Aktuelle HPV-Prävalenz und des Impfstatus in Deutschland im Ländervergleich 27.11.2025 mit Beschlussdatum
Höhe des Systemzuschlages 2026 18.12.2025 mit Beschlussdatum
Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor 2026 18.12.2025 01.01.2026
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Qualitätssicherungs-Richtlinie zur Drucksensorimplantation und zum Monitoring des pulmonalarteriellen Druckes bei Herzinsuffizienz im Stadium NYHA III 18.12.2025 noch nicht in Kraft